Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Rates der Samtgemeinde Sottrum
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TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | ||||||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge | ||||||||||
Ö 2 | Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde | ||||||||||
Ö 3 | Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Samtgemeinderates am 16.12.2021 | SI/SG/2021/0051 | |||||||||
Ö 4 | Umbesetzung von Ausschüssen | SG/2022/006 BV | ungeändert beschlossen | ||||||||
Ö 5 | Wahl der stellvertretenden Samtgemeindebürgermeister/innen | SG/2021/130 BV-01 BV | ungeändert beschlossen | ||||||||
Ö 6 | Beteiligung der Gemeinde Sottrum an den Kosten der Bürogemeinschaft | SG/2021/003 MV-02 BV | geändert beschlossen | ||||||||
Ö 7 | Abschluss einer Vereinbarung zur Einführung der georeferenzierten Alarm- und Ausrückeordnung (AAO) | SG/2021/039 BV | ungeändert beschlossen | ||||||||
Ö 8 | Haushaltsansätze 2022 für Feuerwehrangelegenheiten | SG/2021/143 BV | geändert beschlossen | ||||||||
Ö 9 | Antrag der Grundschulen zur Beschaffung weiterer iPads | SG/2021/024 BV | ungeändert beschlossen | ||||||||
Ö 10 | Schulsozialarbeit an den Schulen der Samtgemeinde Sottrum | SG/2021/010 BV | ungeändert beschlossen | ||||||||
Ö 11 | Haushaltsansätze 2022 für die Schulen | SG/2021/017 BV | geändert beschlossen | ||||||||
Ö 12 | Antrag auf Förderung des Familienforums SIMBAV e. V. | SG/2021/134 BV-01 MV | geändert beschlossen | ||||||||
Ö 13 | Überörtliche Kulturförderung | SG/2021/132 BV-01 MV | geändert beschlossen | ||||||||
Ö 14 | Antrag der Fachstelle Sucht und Suchtprävention auf finanzielle Förderung | geändert beschlossen | |||||||||
Ö 15 | Haushaltsansätze 2022 - Ausschuss für Soziales, Kultur, Jugend und Sport | SG/2021/149 BV | geändert beschlossen | ||||||||
Ö 16 | Fahrrad-Sammelschließanlagen am Bahnhof, Bike+Ride-Offensive der DB | SG/2021/150 BV | geändert beschlossen | ||||||||
VORLAGE | |||||||||||
Die Samtgemeinde Sottrum beantragt Fördergelder für zwei Fahrrad-Sammelschließanlagen in der Ausführung mit Lochblech aus der Bike+Ride-Offensive der Deutschen Bahn. Die Sammelschließanlagen werden mit Doppelstock-Parksystemen ausgestattet und bieten somit Platz für 48 Fahrräder. Es wird ein Eigenanteil von knapp 27.000 € entstehen, der im des Haushalts 2022 bereit gestellt wird.
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16.12.2021 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Planung, Wirtschaft und Verkehr | |||||||||||
Ö 7 - geändert beschlossen | |||||||||||
Beschluss:
Dem Samtgemeindeausschuss wird folgende Beschlussfassung empfohlen:
Die Samtgemeinde Sottrum beantragt Fördergelder für zwei Fahrrad-Sammelschließanlagen. Die Sammelschließanlagen werden mit Doppelstock-Parksystemen ausgestattet und bieten somit Platz für 48 Fahrräder. Es wird ein Eigenanteil von knapp 30.000 € entstehen, der im des Haushalts 2022 bereitgestellt wird. Abstimmungsergebnis:
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13.01.2022 - Ausschuss für Finanzen, Personal und Organisationsentwicklung | |||||||||||
Ö 16 - geändert beschlossen | |||||||||||
Beschluss:
Dem Rat der Samtgemeinde wird folgende Beschlussfassung empfohlen:
Die Samtgemeinde Sottrum beantragt Fördergelder für zwei Fahrrad-Sammelschließanlagen. Die Sammelschließanlagen werden mit Doppelstock-Parksystemen ausgestattet und bieten somit Platz für 48 Fahrräder. Es wird ein Eigenanteil von knapp 30.000 € entstehen, der im des Haushalts 2022 bereitgestellt wird.
Abstimmungsergebnis:
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20.01.2022 - Samtgemeindeausschuss | |||||||||||
N 19 - geändert beschlossen | |||||||||||
(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | |||||||||||
27.01.2022 - Rat der Samtgemeinde Sottrum | |||||||||||
Ö 16 - geändert beschlossen | |||||||||||
Beschluss: Die Samtgemeinde Sottrum beantragt Fördergelder für zwei Fahrrad-Sammelschließanlagen. Die Sammelschließanlagen werden mit Doppelstock-Parksystemen ausgestattet und bieten somit Platz für 48 Fahrräder. Es wird ein Eigenanteil von knapp 30.000 € entstehen, der im Haushalts 2022 bereitgestellt wird. Abstimmungsergebnis:
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Ö 17 | Haushaltsansätze 2022 hier: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Planung, Wirtschaft und Verkehr | SG/2021/028 BV | geändert beschlossen | ||||||||
Ö 18 | Erlass der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans nebst Anlagen für das Haushaltsjahr 2022 | SG/2022/001 BV | ungeändert beschlossen | ||||||||
Ö 19 | Beschluss über den Jahresabschluss 2012 sowie Entlastung des Samtgemeindebürgermeisters für das Jahr 2012 | SG/2022/002 BV | ungeändert beschlossen | ||||||||
Ö 20 | Änderung der Hauptsatzung; Neufassung | SG/36 MV-01 BV-01 BV | ungeändert beschlossen | ||||||||
Ö 21 | Festlegungen zum Geschäft der laufenden Verwaltung nach § 85 Abs. 1 Nr. 7 NKomVG | SG/2022/008 BV | geändert beschlossen | ||||||||
Ö 22 | Spende aus Co-Funding für das Projekt "Zelt für die Jugendfeuerwehr Stuckenborstel" | SG/2021/104 BV | ungeändert beschlossen | ||||||||
Ö 23 | Mitteilungsvorlagen/Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen sowie Bericht über wichtige Angelegenheiten der Samtgemeinde | ||||||||||
Ö 23.1 | Internetgeschwindigkeit Gymnasium Sottrum | SG/2021/018 MV | zur Kenntnis genommen | ||||||||
Ö 23.2 | Bericht des Gewässerschutzbeauftragten 2020 | SG/2021/035 MV | zur Kenntnis genommen | ||||||||
Ö 23.3 | Kriminelle Clanstrukturen - Fortsetzung der Sicherheitspartnerschaft im Landkreis Rotenburg (Wümme) | SG/2021/045 MV | ungeändert beschlossen | ||||||||
Ö 24 | Anfragen und Anregungen der Samtgemeinderatsmitglieder | ||||||||||
Ö 24.1 | Corona Spaziergänger | ||||||||||
Ö 24.2 | Bahnhof Sottrum | ||||||||||
Ö 24.3 | Hortbetreuung Horstedt | ||||||||||
Ö 25 | Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde | ||||||||||
N 26 | (nichtöffentlich) | ||||||||||
N 27 | (nichtöffentlich) | ||||||||||
N 28 | (nichtöffentlich) | ||||||||||
N 29 | (nichtöffentlich) | ||||||||||
N 29.1 | (nichtöffentlich) | ||||||||||
N 30 | (nichtöffentlich) | ||||||||||
N 30.1 | (nichtöffentlich) | ||||||||||
N 30.2 | (nichtöffentlich) | ||||||||||