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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Samtgemeinde Sottrum  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Samtgemeinde Sottrum
Gremium: Rat der Samtgemeinde Sottrum
Datum: Do, 27.01.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:47 Anlass: Sitzung
Raum: Schule an der Wieste
Ort: Am Bullenworth 5, 27367 Sottrum

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge        
Ö 2  
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde        
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Samtgemeinderates am 16.12.2021  
SI/SG/2021/0051    
Ö 4  
Umbesetzung von Ausschüssen  
SG/2022/006 BV   ungeändert beschlossen
Ö 5  
Wahl der stellvertretenden Samtgemeindebürgermeister/innen  
SG/2021/130 BV-01 BV   ungeändert beschlossen
Ö 6  
Beteiligung der Gemeinde Sottrum an den Kosten der Bürogemeinschaft  
Enthält Anlagen
SG/2021/003 MV-02 BV   geändert beschlossen
Ö 7  
Abschluss einer Vereinbarung zur Einführung der georeferenzierten Alarm- und Ausrückeordnung (AAO)  
Enthält Anlagen
SG/2021/039 BV   ungeändert beschlossen
Ö 8  
Haushaltsansätze 2022 für Feuerwehrangelegenheiten
SG/2021/143 BV   geändert beschlossen
Ö 9  
Antrag der Grundschulen zur Beschaffung weiterer iPads  
Enthält Anlagen
SG/2021/024 BV   ungeändert beschlossen
Ö 10  
Schulsozialarbeit an den Schulen der Samtgemeinde Sottrum
Enthält Anlagen
SG/2021/010 BV   ungeändert beschlossen
Ö 11  
Haushaltsansätze 2022 für die Schulen
Enthält Anlagen
SG/2021/017 BV   geändert beschlossen
Ö 12  
Antrag auf Förderung des Familienforums SIMBAV e. V.
Enthält Anlagen
SG/2021/134 BV-01 MV   geändert beschlossen
Ö 13  
Überörtliche Kulturförderung
Enthält Anlagen
SG/2021/132 BV-01 MV   geändert beschlossen
Ö 14  
Antrag der Fachstelle Sucht und Suchtprävention auf finanzielle Förderung       geändert beschlossen
Ö 15  
Haushaltsansätze 2022 - Ausschuss für Soziales, Kultur, Jugend und Sport
SG/2021/149 BV   geändert beschlossen
    VORLAGE
   

 

Der Ausschuss für Soziales, Kultur, Jugend und Sport empfiehlt dem Samtgemeinderat die im 1. Haushaltsplanentwurf 2022 vorgesehenen Erträge und Aufwendungen bzw. Ein- und Auszahlungen zu den Produkten 272001 (Samtgemeindebücherei), 281001 (Kultur- und Sportförderung), 351001 (Soziale Hilfen), 424001 (Freibad), 575001 (Tourismus) und für die Partnerschaftsangelegenheiten im Produkt 111101.427100 (Organe und Verwaltungssteuerung) der Teilhaushalte 1, 3 und 4 unverändert/mit folgenden Änderungen zur Beschlussfassung.


 

   
    02.12.2021 - Ausschuss für Soziales, Kultur, Jugend und Sport
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Dem Samtgemeindeausschuss wird folgende Beschlussfassung empfohlen:

 

Der Ausschuss für Soziales, Kultur, Jugend und Sport empfiehlt dem Samtgemeinderat die im 1. Haushaltsplanentwurf 2022 vorgesehenen Erträge und Aufwendungen bzw. Ein- und Auszahlungen zu den Produkten 272001 (Samtgemeindebücherei), 281001 (Kultur- und Sportförderung), 351001 (Soziale Hilfen), 424001 (Freibad), 575001 (Tourismus), Partnerschaftsangelegenheiten im Produkt 111101.427100 (Organe und Verwaltungssteuerung) und für Asylangelegenheiten (313001) der Teilhaushalte 1, 3 und 4 mit folgenden Änderungen zur Beschlussfassung.

 

r die Überörtliche Kulturförderung wird ein Ansatz in Höhe von 2.000 € in den Haushalt 2022 eingestellt.

 

r die Fachstelle Sucht und Suchtprävention im Landkreis Rotenburg (W.) wird ein Ansatz in Höhe von 2.250 € in den Haushalt 2022 eingestellt.

 

r die Tafel Sottrum Produkt 351001 (Soziale Hilfen) - wird ein Ansatz in Höhe von 2.500  in den Haushalt 2022 eingestellt.

 

r das Freibad Sottrum Produkt 424001 (Freibad) wird ein Ansatz in Höhe von 8.000 €r die Anschaffung eines Schranksystems in den Haushalt 2022 eingestellt.

 

r Partnerschaftsangelegenheiten Produkt 111101 (Partnerschaft) wird der Ansatz in Höhe von 10.000 € auf 5.000 € im Haushaltsjahr 2022 reduziert.

 

Abstimmungsergebnis:

6

Ja-Stimmen

2

Nein-Stimmen

1

Enthaltungen

 

   
    13.01.2022 - Ausschuss für Finanzen, Personal und Organisationsentwicklung
    Ö 12 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Dem Rat der Samtgemeinde wird folgende Beschlussfassung empfohlen:

 

Der Ausschuss für Soziales, Kultur, Jugend und Sport empfiehlt dem Samtgemeinderat die im 1. Haushaltsplanentwurf 2022 vorgesehenen Erträge und Aufwendungen bzw. Ein- und Auszahlungen zu den Produkten 272001 (Samtgemeindebücherei), 281001 (Kultur- und Sportförderung), 351001 (Soziale Hilfen), 424001 (Freibad), 575001 (Tourismus), Partnerschaftsangelegenheiten im Produkt 111101.427100 (Organe und Verwaltungssteuerung) und für Asylangelegenheiten (313001) der Teilhaushalte 1, 3 und 4 mit folgenden Änderungen zur Beschlussfassung.

 

r die Überörtliche Kulturförderung wird ein Ansatz in Höhe von 2.000 € in den Haushalt 2022 eingestellt.

 

r die Fachstelle Sucht und Suchtprävention im Landkreis Rotenburg (W.) wird ein Ansatz in Höhe von 2.250 € in den Haushalt 2022 eingestellt.

 

r die Tafel Sottrum Produkt 351001 (Soziale Hilfen) - wird ein Ansatz in Höhe von 2.500  in den Haushalt 2022 eingestellt.

 

r das Freibad Sottrum Produkt 424001 (Freibad) wird ein Ansatz in Höhe von 8.000 €r die Anschaffung eines Schranksystems in den Haushalt 2022 eingestellt.

 

r Partnerschaftsangelegenheiten Produkt 111101 (Partnerschaft) wird der Ansatz in Höhe von 10.000 € auf 5.000 € im Haushaltsjahr 2022 reduziert.

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimmen

0

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

 

   
    20.01.2022 - Samtgemeindeausschuss
    N 18 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    27.01.2022 - Rat der Samtgemeinde Sottrum
    Ö 15 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Ausschuss für Soziales, Kultur, Jugend und Sport empfiehlt dem Samtgemeinderat die im 1. Haushaltsplanentwurf 2022 vorgesehenen Erträge und Aufwendungen bzw. Ein- und Auszahlungen zu den Produkten 272001 (Samtgemeindebücherei), 281001 (Kultur- und Sportförderung), 351001 (Soziale Hilfen), 424001 (Freibad), 575001 (Tourismus), Partnerschaftsangelegenheiten im Produkt 111101.427100 (Organe und Verwaltungssteuerung) und für Asylangelegenheiten (313001) der Teilhaushalte 1, 3 und 4 mit folgenden Änderungen zur Beschlussfassung.

 

r die Überörtliche Kulturförderung wird ein Ansatz in Höhe von 2.000 € in den Haushalt 2022 eingestellt.

 

r die Fachstelle Sucht und Suchtprävention im Landkreis Rotenburg (W.) wird ein Ansatz in Höhe von 2.250 € in den Haushalt 2022 eingestellt.

 

r die Tafel, Außenstelle Sottrum Produkt 351001 (Soziale Hilfen) - wird ein Ansatz in Höhe von 2.500  in den Haushalt 2022 eingestellt.

 

r das Freibad Sottrum Produkt 424001 (Freibad) wird ein Ansatz in Höhe von 8.000 €r die Anschaffung eines Schranksystems in den Haushalt 2022 eingestellt.

 

r Partnerschaftsangelegenheiten Produkt 111101 (Partnerschaft) wird der Ansatz  in Höhe von 10.000 € auf 5.000 € im Haushaltsjahr 2022 reduziert.

 

Abstimmungsergebnis:

30

Ja-Stimmen

0

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

 

Ö 16  
Fahrrad-Sammelschließanlagen am Bahnhof, Bike+Ride-Offensive der DB
SG/2021/150 BV   geändert beschlossen
Ö 17  
Haushaltsansätze 2022 hier: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Planung, Wirtschaft und Verkehr
SG/2021/028 BV   geändert beschlossen
Ö 18  
Enthält Anlagen
Erlass der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans nebst Anlagen für das Haushaltsjahr 2022
Enthält Anlagen
SG/2022/001 BV   ungeändert beschlossen
Ö 19  
Beschluss über den Jahresabschluss 2012 sowie Entlastung des Samtgemeindebürgermeisters für das Jahr 2012
Enthält Anlagen
SG/2022/002 BV   ungeändert beschlossen
Ö 20  
Änderung der Hauptsatzung; Neufassung
Enthält Anlagen
SG/36 MV-01 BV-01 BV   ungeändert beschlossen
Ö 21  
Festlegungen zum Geschäft der laufenden Verwaltung nach § 85 Abs. 1 Nr. 7 NKomVG
SG/2022/008 BV   geändert beschlossen
Ö 22  
Spende aus Co-Funding für das Projekt "Zelt für die Jugendfeuerwehr Stuckenborstel"  
SG/2021/104 BV   ungeändert beschlossen
Ö 23  
Mitteilungsvorlagen/Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen sowie Bericht über wichtige Angelegenheiten der Samtgemeinde        
Ö 23.1  
Internetgeschwindigkeit Gymnasium Sottrum  
SG/2021/018 MV   zur Kenntnis genommen
Ö 23.2  
Bericht des Gewässerschutzbeauftragten 2020  
Enthält Anlagen
SG/2021/035 MV   zur Kenntnis genommen
Ö 23.3  
Kriminelle Clanstrukturen - Fortsetzung der Sicherheitspartnerschaft im Landkreis Rotenburg (Wümme)  
Enthält Anlagen
SG/2021/045 MV   ungeändert beschlossen
Ö 24  
Anfragen und Anregungen der Samtgemeinderatsmitglieder        
Ö 24.1  
Corona Spaziergänger        
Ö 24.2  
Bahnhof Sottrum        
Ö 24.3  
Hortbetreuung Horstedt        
Ö 25  
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde        
N 26     (nichtöffentlich)        
N 27     (nichtöffentlich)        
N 28     (nichtöffentlich)        
N 29     (nichtöffentlich)        
N 29.1     (nichtöffentlich)        
N 30     (nichtöffentlich)        
N 30.1     (nichtöffentlich)        
N 30.2     (nichtöffentlich)