Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ausschussmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge | |||||||
| Ö 2 | Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde | |||||||
| Ö 3 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Bau, Planungs -und Umweltausschusses am 18.06.2020 | SI/SG/2020/0020 | ||||||
| Ö 4 | Anbau Löwenzahnschule Grundschule Horstedt | SG/2020/104 | ungeändert beschlossen | |||||
| Ö 5 | Bericht des Gewässerschutzbeauftragten 2019 | SG/2020/090 | ||||||
| Ö 6 | Impulsberatung Solar: Ergebnisberichte | SG/2020/096 | ||||||
| Ö 7 | Mobilitätskonzept für die Samtgemeinde Sottrum | SG/2020/097 | ||||||
| Ö 8 | Klimaschutzmanagement - Anschlussvorhaben | SG/2020/094 | ||||||
| Ö 9 | Abwasserbeseitigung; hier: Gebührenbedarfsberechnung der zentralen Schmutzwasserbeseitigung 2020 | SG/2020/084 | ||||||
| Ö 10 | Abwasserbeseitigung; 17. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Samtgemeinde Sottrum - Entwässerungsabgabensatzung - | SG/2020/083 | ||||||
| Ö 11 | Abwasserbeseitigung; hier: Gebührenbedarfsberechnung der dezentralen Schmutzwasserbeseitigung 2020 | SG/2020/085 | ||||||
| Ö 12 | Abwasserbeseitigung; hier: 7. Satzung zur Änderung der Satzung der Samtgemeinde Sottrum über Gebühren für die Beseitigung der Abwässer aus Hauskläranlagen und abflusslosen Sammelgruben (Gebührensatzung - dezentrale Abwasserbeseitigung) | SG/2020/086 | ||||||
| Ö 13 | Teilhaushalt 5; Haushaltsansätze 2021 | SG/2020/093 | ||||||
| VORLAGE | ||||||||
Beschlussvorschlag:
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| 29.10.2020 - Bau-, Planungs- und Umweltausschuss der Samtgemeinde | ||||||||
| Ö 13 - | ||||||||
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Der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss empfiehlt dem Samtgemeinderat die im 1. Haushaltsplanentwurf 2021 (Stand: 15.10.2020) vorgesehenen Erträge und Aufwendungen bzw. Ein- und Auszahlungen zu dem Produkt 511001 (Räumliche Planung und Entwicklung) des Teilhaushalts 5 unverändert zur Beschlussfassung.
Ohne weitere Aussprache wird einstimmig (9 Ja –Stimmen) beschlossen:
Der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss empfiehlt dem Samtgemeinderat die im 1. Haushaltsplanentwurf 2021 (Stand: 15.10.2020) vorgesehenen Erträge und Aufwendungen bzw. Ein- und Auszahlungen zu dem Produkt 538100 (Zentrale Schmutzwasserbeseitigung) des Teilhaushalts 5 zur Kenntnis zu nehmen und im Finanzausschuss beraten zu lassen.
Ohne weitere Aussprache wird einstimmig (9 Ja-Stimmen) beschlossen:
Der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss empfiehlt dem Samtgemeinderat die im 1. Haushaltsplanentwurf 2021 (Stand: 15.10.2020) vorgesehenen Erträge und Aufwendungen bzw. Ein- und Auszahlungen zu dem Produkt 538110 (Dezentrale Schmutzwasserbeseitigung) des Teilhaushalts 5 zur Kenntnis zu nehmen und im Finanzausschuss beraten zu lassen.
Ohne weitere Aussprache wird einstimmig (9 Ja-Stimmen) beschlossen:
Der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss empfiehlt dem Samtgemeinderat die im 1. Haushaltsplanentwurf 2021 (Stand: 15.10.2020) vorgesehenen Erträge und Aufwendungen bzw. Ein- und Auszahlungen zu dem Produkt 538120 (Zentrale Niederschlagswasserbeseitigung) des Teilhaushalts 5 unverändert zur Beschlussfassung.
Im Jahr 2021 soll zunächst eine mehrjährige Planung für die Unterhaltung der Gemeindeverbindungsstraßen erfolgen, so dass nach kurzer Aussprache einstimmig (8 Ja-Stimmen, Stimmenthaltungen) beschlossen wird:
Der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss empfiehlt dem Samtgemeinderat die im 1. Haushaltsplanentwurf 2021 (Stand: 15.10.2020) vorgesehenen Erträge und Aufwendungen bzw. Ein- und Auszahlungen zu dem Produkt 541001 (Gemeindeverbindungsstraßen) des Teilhaushalts 5 mit der Änderung, dass der Ansatz bei dem Konto 421200 „Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens“ von 225.000 € um 100.000 € auf 125.000 € gesenkt wird, zur Beschlussfassung.
Ohne weitere Aussprache wird einstimmig (9 Ja-Stimmen) beschlossen:
Der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss empfiehlt dem Samtgemeinderat die im 1. Haushaltsplanentwurf 2021 (Stand: 15.10.2020) vorgesehenen Erträge und Aufwendungen bzw. Ein- und Auszahlungen zu dem Produkt 547001 (ÖPNV) des Teilhaushalts 5 mit einer Veränderung zur Beschlussfassung. Das Produktkonto 547001.431800 (S. 278 des Haushaltentwurfes) weist 7.200 € für die Jahre 2022 – 2024 auf, da die Erhöhung durch den Samtgemeindeausschuss so für ein Jahr beschlossen worden ist.
Der Ausschuss empfiehlt dem Samtgemeinderat, das in den genannten Produkten des Teilfinanzhaushalts ausgewiesene Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2022 bis 2024 zu beschließen.
Nach kurzer Aussprach wird einstimmig (8 Ja-Stimmen, 1 Stimmenhaltung) beschlossen:
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| Ö 14 | Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen sowie Bericht über wichtige Angelegenheiten der Samtgemeinde | |||||||
| Ö 15 | Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder | |||||||
| Ö 16 | Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde | |||||||