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Tagesordnung - Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses
Gremium: Bau-, Planungs- und Umweltausschuss der Samtgemeinde
Datum: Do, 29.10.2020 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:42 Anlass: Sitzung
Raum: Schule an der Wieste
Ort: Am Bullenworth 5, 27367 Sottrum

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ausschussmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge        
Ö 2  
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde        
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Bau, Planungs -und Umweltausschusses am 18.06.2020  
SI/SG/2020/0020  
     
     
Ö 4  
Anbau Löwenzahnschule Grundschule Horstedt  
Enthält Anlagen
SG/2020/104   ungeändert beschlossen
Ö 5  
Bericht des Gewässerschutzbeauftragten 2019  
Enthält Anlagen
SG/2020/090  
Ö 6  
Impulsberatung Solar: Ergebnisberichte  
Enthält Anlagen
SG/2020/096  
Ö 7  
Mobilitätskonzept für die Samtgemeinde Sottrum  
Enthält Anlagen
SG/2020/097  
Ö 8  
Klimaschutzmanagement - Anschlussvorhaben  
Enthält Anlagen
SG/2020/094  
Ö 9  
Abwasserbeseitigung; hier: Gebührenbedarfsberechnung der zentralen Schmutzwasserbeseitigung 2020  
Enthält Anlagen
SG/2020/084  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:


Der Samtgemeinderat beschließt die vorgelegte Gebührenbedarfsberechnung der zentralen Schmutzwasserbeseitigung 2020.

 

 

   
    29.10.2020 - Bau-, Planungs- und Umweltausschuss der Samtgemeinde
    Ö 9 - 
   

Die vorgelegte Gebührenbedarfsberechnung der zentralen Schmutzwasserbeseitigung 2020 wird zur Kenntnis genommen. 

 

Nach kurzer weiterer Aussprache wird einstimmig (9 Ja-Stimmen) beschlossen:

 

   
    10.12.2020 - Finanzausschuss der Samtgemeinde
    Ö 5 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Dem Samtgemeindeausschuss wird folgende Beschlussfassung empfohlen:

 

Der Samtgemeinderat beschließt die vorgelegte Gebührenbedarfsberechnung der zentralen Schmutzwasserbeseitigung 2020 mit folgender Änderung:

 

Die Erhöhung der maximalen Benutzungsgebühr wird von bisher berechneten 2,39 €/m³ auf 2,37 €/m³ angepasst.

 

Abstimmungsergebnis:

8 Ja-Stimmen:  0 Nein-Stimmen:  1 Enthaltungen:

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2020-12-10 Anlage Finanzausschuss Gebührenbedarf der Schmutzwasserbeseitigung (392 KB)      
   
    17.12.2020 - Rat der Samtgemeinde Sottrum
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Samtgemeinderat beschließt die vorgelegte Gebührenbedarfsberechnung der zentralen Schmutzwasserbeseitigung 2020.

 

Die maximale Benutzungsgebühr wird auf 2,37 €/m³ festgesetzt.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

19 Ja-Stimmen:  0 Nein-Stimmen:  5 Enthaltungen:

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2020-12-17 SGR Anlage 1 (387 KB)      
   
    17.12.2020 - Samtgemeindeausschuss
    N 4 - geändert beschlossen
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Ö 10  
Abwasserbeseitigung; 17. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Samtgemeinde Sottrum - Entwässerungsabgabensatzung -  
Enthält Anlagen
SG/2020/083  
Ö 11  
Abwasserbeseitigung; hier: Gebührenbedarfsberechnung der dezentralen Schmutzwasserbeseitigung 2020  
Enthält Anlagen
SG/2020/085  
Ö 12  
Abwasserbeseitigung; hier: 7. Satzung zur Änderung der Satzung der Samtgemeinde Sottrum über Gebühren für die Beseitigung der Abwässer aus Hauskläranlagen und abflusslosen Sammelgruben (Gebührensatzung - dezentrale Abwasserbeseitigung)  
Enthält Anlagen
SG/2020/086  
Ö 13  
Teilhaushalt 5; Haushaltsansätze 2021  
SG/2020/093  
Ö 14  
Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen sowie Bericht über wichtige Angelegenheiten der Samtgemeinde        
Ö 15  
Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder        
Ö 16  
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde