Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses
Gremium: Bau-, Planungs- und Umweltausschuss der Samtgemeinde
Datum: Do, 29.10.2020 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:42 Anlass: Sitzung
Raum: Schule an der Wieste
Ort: Am Bullenworth 5, 27367 Sottrum

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ausschussmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge        
Ö 2  
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde        
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Bau, Planungs -und Umweltausschusses am 18.06.2020  
SI/SG/2020/0020  
     
     
Ö 4  
Anbau Löwenzahnschule Grundschule Horstedt  
Enthält Anlagen
SG/2020/104   ungeändert beschlossen
Ö 5  
Bericht des Gewässerschutzbeauftragten 2019  
Enthält Anlagen
SG/2020/090  
Ö 6  
Impulsberatung Solar: Ergebnisberichte  
Enthält Anlagen
SG/2020/096  
Ö 7  
Mobilitätskonzept für die Samtgemeinde Sottrum  
Enthält Anlagen
SG/2020/097  
Ö 8  
Klimaschutzmanagement - Anschlussvorhaben  
Enthält Anlagen
SG/2020/094  
Ö 9  
Abwasserbeseitigung; hier: Gebührenbedarfsberechnung der zentralen Schmutzwasserbeseitigung 2020  
Enthält Anlagen
SG/2020/084  
Ö 10  
Abwasserbeseitigung; 17. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Samtgemeinde Sottrum - Entwässerungsabgabensatzung -  
Enthält Anlagen
SG/2020/083  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2
Beschlussvorschlag:


Der Samtgemeinderat beschließt die 17. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Samtgemeinde Sottrum.

 

 

 

   
    29.10.2020 - Bau-, Planungs- und Umweltausschuss der Samtgemeinde
    Ö 10 - 
   

Die 17. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Samtgemeinde Sottrum wird zur Kenntnis genommen.

 

Nach kurzer Aussprache wird einstimmig (9 Ja-Stimmen) beschlossen:  

 

   
    10.12.2020 - Finanzausschuss der Samtgemeinde
    Ö 4 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Dem Samtgemeindeausschuss wird folgende Beschlussfassung empfohlen:

 

Der Samtgemeinderat beschließt die 17. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Samtgemeinde Sottrum mit folgender Änderung:

 

Die Benutzungsgebühr wird auf 2,37 €/m³ festgesetzt.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

8 Ja-Stimmen:  0 Nein-Stimmen:  1 Enthaltungen:

 

   
    17.12.2020 - Rat der Samtgemeinde Sottrum
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Samtgemeinderat beschließt die 17. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Samtgemeinde Sottrum.

 

Die Benutzungsgebühr wird auf 2,37 €/m³ festgesetzt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

19 Ja-Stimmen:  0 Nein-Stimmen:  5 Enthaltungen:

 

   
    17.12.2020 - Samtgemeindeausschuss
    N 6 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 11  
Abwasserbeseitigung; hier: Gebührenbedarfsberechnung der dezentralen Schmutzwasserbeseitigung 2020  
Enthält Anlagen
SG/2020/085  
Ö 12  
Abwasserbeseitigung; hier: 7. Satzung zur Änderung der Satzung der Samtgemeinde Sottrum über Gebühren für die Beseitigung der Abwässer aus Hauskläranlagen und abflusslosen Sammelgruben (Gebührensatzung - dezentrale Abwasserbeseitigung)  
Enthält Anlagen
SG/2020/086  
Ö 13  
Teilhaushalt 5; Haushaltsansätze 2021  
SG/2020/093  
Ö 14  
Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen sowie Bericht über wichtige Angelegenheiten der Samtgemeinde        
Ö 15  
Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder        
Ö 16  
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde