Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses
|
|
||||||||||||||||||||||||||||
| TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | |||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ausschussmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge | |||||||
| Ö 2 | Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde | |||||||
| Ö 3 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Bau, Planungs -und Umweltausschusses am 18.06.2020 | SI/SG/2020/0020 | ||||||
| Ö 4 | Anbau Löwenzahnschule Grundschule Horstedt | SG/2020/104 | ungeändert beschlossen | |||||
| Ö 5 | Bericht des Gewässerschutzbeauftragten 2019 | SG/2020/090 | ||||||
| Ö 6 | Impulsberatung Solar: Ergebnisberichte | SG/2020/096 | ||||||
| Ö 7 | Mobilitätskonzept für die Samtgemeinde Sottrum | SG/2020/097 | ||||||
| Ö 8 | Klimaschutzmanagement - Anschlussvorhaben | SG/2020/094 | ||||||
| Ö 9 | Abwasserbeseitigung; hier: Gebührenbedarfsberechnung der zentralen Schmutzwasserbeseitigung 2020 | SG/2020/084 | ||||||
| Ö 10 | Abwasserbeseitigung; 17. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Samtgemeinde Sottrum - Entwässerungsabgabensatzung - | SG/2020/083 | ||||||
| Ö 11 | Abwasserbeseitigung; hier: Gebührenbedarfsberechnung der dezentralen Schmutzwasserbeseitigung 2020 | SG/2020/085 | ||||||
| VORLAGE | ||||||||
Beschlussvorschlag:
Der Samtgemeinderat beschließt die vorgelegte Gebührenbedarfsberechnung der dezentralen Schmutzwasserbeseitigung 2020.
|
||||||||
| 29.10.2020 - Bau-, Planungs- und Umweltausschuss der Samtgemeinde | ||||||||
| Ö 11 - | ||||||||
|
Die vorgelegte Gebührenbedarfsberechnung der dezentralen Schmutzwasserbeseitigung 2020 wird zur Kenntnis genommen.
Nach kurzer Aussprache wird entsprechend der Beratungen zu TOP 9 einstimmig (9 Ja-Stimmen) beschlossen:
|
||||||||
| 10.12.2020 - Finanzausschuss der Samtgemeinde | ||||||||
| Ö 6 - geändert beschlossen | ||||||||
|
Beschluss: Dem Samtgemeindeausschuss wird folgende Beschlussfassung empfohlen:
Der Samtgemeinderat beschließt die vorgelegte Gebührenbedarfsberechnung der dezentralen Schmutzwasserbeseitigung 2020 mit folgenden Änderungen:
Der Arbeitspreis für Fäkalschlamm aus Kleinkläranlagen wird von bisher berechneten 51,84 €/m³ auf 51,62 €/m³ gesenkt.
Der Arbeitspreis für Abwasser aus abflusslosen Sammelgruben wird von bisher berechneten 27,96 €/m³ auf 27,93 €/m³ gesenkt.
Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen: 0 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen:
|
||||||||
| 17.12.2020 - Rat der Samtgemeinde Sottrum | ||||||||
| Ö 7 - geändert beschlossen | ||||||||
|
Beschluss: Der Samtgemeinderat beschließt die vorgelegte Gebührenbedarfsberechnung der dezentralen Schmutzwasserbeseitigung 2020.
Der Arbeitspreis für Fäkalschlamm aus Kleinkläranlagen wird auf 51,62 €/m³ festgesetzt.
Der Arbeitspreis für Abwasser aus abflusslosen Sammelgruben wird auf 27,93 €/m³ festgesetzt.
Abstimmungsergebnis: 20 Ja-Stimmen: 0 Nein-Stimmen: 4 Enthaltungen:
|
||||||||
| 17.12.2020 - Samtgemeindeausschuss | ||||||||
| N 5 - geändert beschlossen | ||||||||
| (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | ||||||||
| Ö 12 | Abwasserbeseitigung; hier: 7. Satzung zur Änderung der Satzung der Samtgemeinde Sottrum über Gebühren für die Beseitigung der Abwässer aus Hauskläranlagen und abflusslosen Sammelgruben (Gebührensatzung - dezentrale Abwasserbeseitigung) | SG/2020/086 | ||||||
| Ö 13 | Teilhaushalt 5; Haushaltsansätze 2021 | SG/2020/093 | ||||||
| Ö 14 | Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen sowie Bericht über wichtige Angelegenheiten der Samtgemeinde | |||||||
| Ö 15 | Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder | |||||||
| Ö 16 | Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde | |||||||