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Tagesordnung - Sitzung des Samtgemeinderates der Samtgemeinde Sottrum  

Bezeichnung: Sitzung des Samtgemeinderates der Samtgemeinde Sottrum
Gremium: Rat der Samtgemeinde Sottrum
Datum: Do, 15.07.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:49 Anlass: Sitzung
Raum: Schule an der Wieste
Ort: Am Bullenworth 5, 27367 Sottrum

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge        
Ö 2  
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde        
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Samtgemeinderates am 28.01.2021  
SI/SG/2020/0045    
Ö 4  
Besetzung eines Fachausschusses  
SG/2021/073 BV   ungeändert beschlossen
Ö 5  
Gesund Region Wümme-Wieste-Niederung; Absichtserklärung über die Bewerbung als LEADER-Region, zur weiteren interkommunalen Zusammenarbeit 2023 - 2027 und zur Kofinanzierung von Vorhaben im Rahmen der Erstellung eines Regionalen Entwicklungskonzeptes(REK)  
Enthält Anlagen
SG/2021/071 BV   ungeändert beschlossen
Ö 6  
Planungsverfahren zum Rathausanbau
Enthält Anlagen
SG/2020/072-01 BV   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
   
Der Samtgemeinderat beschließt das Gebäude Kirchstraße abzureißen. Die Verwaltung wird beauftragt zu gegebener Zeit den Abriss auszuschreiben. Zeitlich ist dies mit den konkreten Bauzeitenplan des Neubaus zu verzahnen.
 

Der Samtgemeinderat beschließt, um eine Planung von innen nach außen sicherzustellen, zunächst eine Fachplanung Büro auszuschreiben.

 

Auf Grundlage dieser Fachplanung wird nach Beschlussfassung über die Planung in einem zweiten Schritt die Verwaltung beauftragt, 5 geeignete Planungsbüros anzufragen, ob diese zur Erstellung eines Vorentwurfs zum festgesetzten Pauschalhonorar bereit sind. Das Pauschalhonorar zur Erstellung eines Vorentwurfes wird auf 10.000 € brutto festgesetzt.



 

   
    08.07.2021 - Bau-, Planungs- und Umweltausschuss der Samtgemeinde
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Samtgemeinderat beschließt das Gebäude Kirchstraße abzureißen. Die Verwaltung wird beauftragt zu gegebener Zeit den Abriss auszuschreiben. Zeitlich ist dies mit den konkreten Bauzeitenplan des Neubaus zu verzahnen.
 


 

Abstimmungsergebnis:

7 Ja-Stimmen  1 Nein-Stimmen  1 Enthaltungen

 

Der Samtgemeinderat beschließt, um eine Planung von innen nach außen sicherzustellen, zunächst eine Fachplanung Büro auszuschreiben.

 

 

Abstimmungsergebnis:

7 Ja-Stimmen  0 Nein-Stimmen  2 Enthaltungen


Auf Grundlage dieser Fachplanung wird nach Beschlussfassung über die Planung in einem zweiten Schritt die Verwaltung beauftragt einen Architektenwettbewerb auszuschreiben. Hierfür wird ein Wert von 50.000 € festgesetzt.

Abstimmungsergebnis:

7 Ja-Stimmen  2 Nein-Stimmen  0 Enthaltungen

   
    08.07.2021 - Samtgemeindeausschuss
    N 10 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    15.07.2021 - Rat der Samtgemeinde Sottrum
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Samtgemeinderat beschließt das Gebäude Kirchstraße abzureißen. Die Verwaltung wird beauftragt, zu gegebener Zeit den Abriss auszuschreiben. Zeitlich ist dies mit den konkreten Bauzeitenplan des Neubaus zu verzahnen.
 

Abstimmungsergebnis:

20

Ja-Stimmen

0

Nein-Stimmen

2

Enthaltungen

 

Der Samtgemeinderat beschließt, um eine Planung von innen nach außen sicherzustellen, zunächst eine Fachplanung Büro auszuschreiben.

 

Abstimmungsergebnis:

18

Ja-Stimmen

0

Nein-Stimmen

4

Enthaltungen

 

Auf Grundlage dieser Fachplanung wird nach Beschlussfassung über die Planung in einem zweiten Schritt die Verwaltung beauftragt, einen Architektenwettbewerb auszuschreiben. Hierfür wird ein Wert von 50.000€ festgesetzt.

Abstimmungsergebnis:

15

Ja-Stimmen

4

Nein-Stimmen

3

Enthaltungen

 

Ö 7  
Anpassung der Vereinbarung zur Bewirtschaftung von Liquiditätskrediten  
Enthält Anlagen
SG/2021/031 BV   ungeändert beschlossen
Ö 8  
Nachmittagsbetreuung an den Grundschulen  
Enthält Anlagen
SG/2020/103-02 BV   ungeändert beschlossen
Ö 9  
Überarbeitung der Richtlinien des Seniorenbeirates der Samtgemeinde Sottrum  
Enthält Anlagen
SG/2020/109   ungeändert beschlossen
Ö 10  
Spende eines Mannschaftstransportwagens (MTW) mit Sondersignalanlage und Tisch vom Förderverein der Ortsfeuerwehr Sottrum (ROW) e. V.  
Enthält Anlagen
SG/2020/061-01 BV   ungeändert beschlossen
Ö 11  
Antrag Bündnis 90 Die GRÜNEN auf Prüfung der Möglichkeiten für die Eigenstromerzeugung an der Kläranlage Sottrum.
Enthält Anlagen
2021/059 MV-01 BV   ungeändert beschlossen
Ö 12  
Antrag Bündnis 90 Die GRÜNEN auf Aktualisierung des Berichtes der Fa. Impulsberatung Solar zur Wirtschaftlichkeit der PV Anlagen
Enthält Anlagen
2021/060 MV-01 BV   ungeändert beschlossen
Ö 13  
Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes in der Gemarkung Ahausen  
Enthält Anlagen
SG/2021/074 BV   zurückgezogen
Ö 14  
Förderung von Lüftungsanlagen in Schulen / Antrag der SPD-Fraktion im Samtgemeinderat Sottrum
Enthält Anlagen
SG/2021/083 BV   ungeändert beschlossen
Ö 15     Mitteilungsvorlagen/Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen sowie Bericht über wichtige Angelegenheiten der Samtgemeinde        
Ö 15.1  
Projekt "Gesunde Dörfer"        
Ö 16  
Anfragen und Anregungen der Samtgemeinderatsmitglieder        
Ö 17  
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde        
N 18     (nichtöffentlich)        
N 19     (nichtöffentlich)        
N 20     (nichtöffentlich)        
N 20.1     (nichtöffentlich)        
N 20.2     (nichtöffentlich)        
N 21     (nichtöffentlich)