Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Sottrum  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Sottrum
Gremium: Rat der Gemeinde Sottrum
Datum: Mo, 10.10.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:34 Anlass: Sitzung
Raum: Schule an der Wieste
Ort: Am Bullenworth 5, 27367 Sottrum
TOP   Betreff Vorlage Beschlussart
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge        
Ö 2     Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde        
Ö 2.1  
Grundstück Große Straße / Kirchstraße        
Ö 2.2  
Sachstand Bauvorhaben        
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Rates am 11.07.2022  
SI/GS/2022/0011    
Ö 4  
Rathausbau - Architektenwettbewerbs - Benennung der Sachpreisrichter/innen aus dem Rat
Enthält Anlagen
 GS/2022/097 BV   geändert beschlossen
Ö 5  
Nutzung des Wappens; Homepage Sammlung Ortswappen in Deutschland  
Enthält Anlagen
 GS/2022/098 BV   ungeändert beschlossen
Ö 6  
Nutzung des Wappens; Familien-/ Veranstaltungskalender  
Enthält Anlagen
 GS/2022/099 BV   ungeändert beschlossen
Ö 7  
Geschäft der laufenden Verwaltung  
GS/2022/103 BV   ungeändert beschlossen
Ö 8  
Änderungsantrag zur Satzung über die Entschädigung ehrenamtlicher Tätigkeit in der Gemeinde Sottrum
Enthält Anlagen
 GS/2022/124 AN   ungeändert beschlossen
Ö 9  
Antrag auf Umstufung des Spielplatzes Am Himpberg von Kategorie 3 in Kategorie 2 sowie Ausstattung des genannten Spielplatzes mit Spielgeräten in 2023
Enthält Anlagen
 GS/2022/074 BV   geändert beschlossen
Ö 10  
6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 32 "Große Straße I" von Sottrum a) Behandlung des Ergebnisses der öffentlichen Auslegung  
Enthält Anlagen
 GS/2022/113 BV   ungeändert beschlossen
Ö 11  
6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 32 "Große Straße I" von Sottrum b) Satzungsbeschluss  
GS/2022/114 BV   geändert beschlossen
Ö 12  
Umsetzung Fachkonzepte Sottrum 2030 a) Integriertes Verkehrsentwicklungskonzept b) Städtebaulicher Rahmenplan Lienworth und Umgebung c) Gewerbeentwicklungskonzept d) Einzelhandelskonzept
GS/84 BV-01 BV-01 BV   geändert beschlossen
    VORLAGE
   

 

  1. Die Gemeinde Sottrum beschließt die Umsetzung der Maßnahmen des Integrierten Verkehrsentwicklungskonzeptes und startet mit der im Konzept empfohlenen Maßnahme zur Ertüchtigung des Knotenpunktes Lindenstraße/ B75.
  2. Die Gemeinde Sottrum beschließt, in die Umsetzung des Städtebaulichen Rahmenplanes Lienworth und Umgebung zu gehen. Diese orientiert sich am im Konzept definierten Stufenmodell und berücksichtigt die Anregungen der Grundstückseigentümer*innen in der unmittelbaren Nachbarschaft.
  3. Die Gemeinde Sottrum beschließt die Umsetzung der Maßnahmen des Gewerbeentwicklungskonzeptes.
  4. Die Gemeinde Sottrum beschließt die Umsetzung der Maßnahmen des Einzelhandelskonzeptes.

 
   
    20.06.2022 - Ausschuss für Sottrum 2030
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss nimmt die Vorlage zur Kenntnis und gibt die Beratung an die Fraktionen.

Eine Entscheidung wird auf die nächste Sitzung vertagt.

 

Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimmen

0

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

 
   
    04.07.2022 - Verwaltungsausschuss der Gemeinde Sottrum
    N 21 - zurückgestellt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    05.09.2022 - Ausschuss für Sottrum 2030
    N 4 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    26.09.2022 - Verwaltungsausschuss der Gemeinde Sottrum
    N 20 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    10.10.2022 - Rat der Gemeinde Sottrum
    Ö 12 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

  1. Die Gemeinde Sottrum beschließt die Umsetzung der Maßnahmen des Integrierten Verkehrsentwicklungskonzeptes und startet mit der im Konzept empfohlenen Maßnahme zur Ertüchtigung des Knotenpunktes Lindenstraße/ B75.
  2. Die Gemeinde Sottrum beschließt, in die Umsetzung des Städtebaulichen Rahmenplanes Lienworth und Umgebung zu gehen. Diese orientiert sich am im Konzept definierten Stufenmodell und berücksichtigt die Anregungen der Grundstückseigentümer*innen in der unmittelbaren Nachbarschaft.
  3. Die Gemeinde Sottrum beschließt die Umsetzung der Maßnahmen des Gewerbeentwicklungskonzeptes.
  4. Das Einzelhandelskonzept wird zunächt nur zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis zu a) Integriertes Verkehrsentwicklungskonzept

16

Ja-Stimmen

0

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

 
Ö 13     Fachkonzepte 2021        
Ö 13.1  
Sottrum 2030 - Maßnahmenfahrplan - Horizont 2026  
Enthält Anlagen
 GS/2022/106 MV   geändert beschlossen
Ö 14  
Antrag der CDU-Fraktion und der Gruppe Grüne/FDP auf Einrichtung einer Arbeitsgruppe "Vereinsleben / Ehrenamt"
Enthält Anlagen
 GS/2022/019 BV   geändert beschlossen
Ö 15     Mitteilungsvorlagen/Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen sowie Bericht über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde Sottrum sowie über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses        
Ö 15.1  
Neuverteilung der Schlüsselzuweisung ab 2023  
Enthält Anlagen
 GS/2022/110 MV   zur Kenntnis genommen
Ö 15.2  
Anlagenrichtlinie  
Enthält Anlagen
 GS/2022/111 MV   zur Kenntnis genommen
Ö 15.3  
Landesprojekt "Digitale Dörfer"; landesweiter Rollout  
Enthält Anlagen
 GS/2022/112 MV   zur Kenntnis genommen
Ö 16     Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder        
Ö 16.1  
Volkstrauertag        
Ö 16.2  
Stellplatzschlüssel Mietfläche Dannert        
Ö 16.3  
Beschilderung Spielplätze        
Ö 16.4  
Homepage - Darstellung Ausschuss "Bau, Planung und Umwelt"        
Ö 17  
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde        
N 18     (nichtöffentlich)        
N 19     (nichtöffentlich)        
N 20     (nichtöffentlich)        
N 21     (nichtöffentlich)        
N 21.1     (nichtöffentlich)        
N 21.2     (nichtöffentlich)        
N 22     (nichtöffentlich)