Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Sottrum  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Sottrum
Gremium: Rat der Gemeinde Sottrum
Datum: Mo, 10.10.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:34 Anlass: Sitzung
Raum: Schule an der Wieste
Ort: Am Bullenworth 5, 27367 Sottrum

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge        
Ö 2     Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde        
Ö 2.1  
Grundstück Große Straße / Kirchstraße        
Ö 2.2  
Sachstand Bauvorhaben        
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Rates am 11.07.2022  
SI/GS/2022/0011    
Ö 4  
Rathausbau - Architektenwettbewerbs - Benennung der Sachpreisrichter/innen aus dem Rat
Enthält Anlagen
GS/2022/097 BV   geändert beschlossen
Ö 5  
Nutzung des Wappens; Homepage Sammlung Ortswappen in Deutschland  
Enthält Anlagen
GS/2022/098 BV   ungeändert beschlossen
Ö 6  
Nutzung des Wappens; Familien-/ Veranstaltungskalender  
Enthält Anlagen
GS/2022/099 BV   ungeändert beschlossen
Ö 7  
Geschäft der laufenden Verwaltung  
GS/2022/103 BV   ungeändert beschlossen
Ö 8  
Änderungsantrag zur Satzung über die Entschädigung ehrenamtlicher Tätigkeit in der Gemeinde Sottrum
Enthält Anlagen
GS/2022/124 AN   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

§2, (2) der Satzung über die Entschädigung ehrenamtlicher Tätigkeit in der Gemeinde Sottrum wird wie folgt geändert:

 

Sie erhalten daneben für die Teilnahme an Rats-, Verwaltungsausschuss-, Fachausschuss- und Fraktionssitzungen ein Sitzungsgeld von 30 € je Sitzung. Bei mehreren Sitzungen an einem Tag werden nicht mehr als zwei Sitzungsgelder gewährt. Für Sitzungen, die während Sitzungsunterbrechungen einer Ratssitzung stattfinden, wird kein Sitzungsgeld gezahlt. Die maximale Zahl der Fraktionssitzungen, für die Sitzungsgelder gezahlt werden, richtet sich nach der Anzahl der Wochen mit stattgefunden Sitzungen von VA und Ausschüssen in einem Kalenderjahr.


 

   
    26.09.2022 - Verwaltungsausschuss der Gemeinde Sottrum
    N 8 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    10.10.2022 - Rat der Gemeinde Sottrum
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

§2, (2) der Satzung über die Entschädigung ehrenamtlicher Tätigkeit in der Gemeinde Sottrum wird wie folgt geändert:

Sie erhalten daneben für die Teilnahme an Rats-, Verwaltungsausschuss-, Fachausschuss- und Fraktionssitzungen ein Sitzungsgeld von 30 € je Sitzung. Bei mehreren Sitzungen an einem Tag werden nicht mehr als zwei Sitzungsgelder gewährt. Für Sitzungen, die während Sitzungsunterbrechungen einer Ratssitzung stattfinden, wird kein Sitzungsgeld gezahlt. Die maximale Zahl der Fraktionssitzungen, für die Sitzungsgelder gezahlt werden, richtet sich nach der Anzahl der Wochen mit stattgefunden Sitzungen von Rat, VA und Ausschüssen in einem Kalenderjahr.
 

Abstimmungsergebnis:

0 16

Ja-Stimmen

0

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

 

Ö 9  
Antrag auf Umstufung des Spielplatzes Am Himpberg von Kategorie 3 in Kategorie 2 sowie Ausstattung des genannten Spielplatzes mit Spielgeräten in 2023
Enthält Anlagen
GS/2022/074 BV   geändert beschlossen
Ö 10  
6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 32 "Große Straße I" von Sottrum a) Behandlung des Ergebnisses der öffentlichen Auslegung  
Enthält Anlagen
GS/2022/113 BV   ungeändert beschlossen
Ö 11  
6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 32 "Große Straße I" von Sottrum b) Satzungsbeschluss  
GS/2022/114 BV   geändert beschlossen
Ö 12  
Umsetzung Fachkonzepte Sottrum 2030 a) Integriertes Verkehrsentwicklungskonzept b) Städtebaulicher Rahmenplan Lienworth und Umgebung c) Gewerbeentwicklungskonzept d) Einzelhandelskonzept
GS/84 BV-01 BV-01 BV   geändert beschlossen
Ö 13     Fachkonzepte 2021        
Ö 13.1  
Sottrum 2030 - Maßnahmenfahrplan - Horizont 2026  
Enthält Anlagen
GS/2022/106 MV   geändert beschlossen
Ö 14  
Antrag der CDU-Fraktion und der Gruppe Grüne/FDP auf Einrichtung einer Arbeitsgruppe "Vereinsleben / Ehrenamt"
Enthält Anlagen
GS/2022/019 BV   geändert beschlossen
Ö 15     Mitteilungsvorlagen/Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen sowie Bericht über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde Sottrum sowie über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses        
Ö 15.1  
Neuverteilung der Schlüsselzuweisung ab 2023  
Enthält Anlagen
GS/2022/110 MV   zur Kenntnis genommen
Ö 15.2  
Anlagenrichtlinie  
Enthält Anlagen
GS/2022/111 MV   zur Kenntnis genommen
Ö 15.3  
Landesprojekt "Digitale Dörfer"; landesweiter Rollout  
Enthält Anlagen
GS/2022/112 MV   zur Kenntnis genommen
Ö 16     Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder        
Ö 16.1  
Volkstrauertag        
Ö 16.2  
Stellplatzschlüssel Mietfläche Dannert        
Ö 16.3  
Beschilderung Spielplätze        
Ö 16.4  
Homepage - Darstellung Ausschuss "Bau, Planung und Umwelt"        
Ö 17  
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde        
N 18     (nichtöffentlich)        
N 19     (nichtöffentlich)        
N 20     (nichtöffentlich)        
N 21     (nichtöffentlich)        
N 21.1     (nichtöffentlich)        
N 21.2     (nichtöffentlich)        
N 22     (nichtöffentlich)