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Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Sottrum  

Bezeichnung: Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Sottrum
Gremium: Finanzausschuss der Gemeinde Sottrum
Datum: Mo, 14.02.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:45 Anlass: Sitzung
Raum: Schule an der Wieste
Ort: Am Bullenworth 5, 27367 Sottrum

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ausschussmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge        
Ö 2  
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde        
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Finanzausschusses am 10.01.2022        
Ö 4  
Entwicklung eines Spielplatzkonzeptes in der Gemeinde Sottrum sowie Einstellung von Haushaltsmitteln
Enthält Anlagen
GS/2021/079 BV-01 BV   geändert beschlossen
Ö 5  
Antrag der Kulturinitiative Sottrum e. V. auf Bezuschussung des Familien-Sommerfestes 2022 gemäß der Richtlinien und Verwaltungshandreichung der Gemeinde Sottrum zur Förderung der Kultur- und Heimatpflege und des Sports  
Enthält Anlagen
GS/2022/005 BV   zurückgezogen
Ö 6  
Tätigkeitsbericht der Sozialpädagogischen Familien- und Lebenshilfe e.V. (SoFa) für den Jugendtreff  
Enthält Anlagen
GS/2022/006 BV   ungeändert beschlossen
Ö 7  
Tätigkeitsbericht der Sozialpädagogischen Familien- und Lebenshilfe e.V. (SoFa) für den Hort  
Enthält Anlagen
GS/2022/011 BV   ungeändert beschlossen
Ö 8  
Einrichtung einer zusätzlichen Hortgruppe im alten Sporthaus "Alte Dorfstraße", Sottrum
GS/2022/009 BV   geändert beschlossen
Ö 9  
Haushaltsansätze 2022
Enthält Anlagen
GS/2022/004 BV   ungeändert beschlossen
Ö 10  
Haushalt 2022 Änderungen aus den Fachausschüssen  
Enthält Anlagen
GS/2021/037 BV-01 BV   geändert beschlossen
    VORLAGE
   

Der Rat der Gemeinde Sottrum beschließt den Erlass der Haushaltssatzung 2022 mit dem Haushaltsplan 2022 und der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung einschließlich Investitionsprogramm und dem Stellenplan 2022 unter Berücksichtigung der vorgeschlagenen Änderungen.

 

   
    14.02.2022 - Finanzausschuss der Gemeinde Sottrum
    Ö 10 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Dem Rat der Gemeinde Sottrum wird folgende Beschlussfassung empfohlen:

Der Rat der Gemeinde Sottrum beschließt den Erlass der Haushaltssatzung 2022 mit dem Haushaltsplan 2022 und der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung einschließlich Investitionsprogramm und dem Stellenplan 2022 unter Berücksichtigung der vorgeschlagenen Änderungen zu beschließen.

 

 

Herr Bacher informiert darüber, dass der Landkreis Rotenburg von jeder Gemeinde neben dem Beschluss zum Haushalt auch einen zur Abarbeitung der rückständigen Jahresabschlüsse ab 2013 fordert, Diese Information des Landkreises kam sehr kurzfristig vor der Sitzung des Finanzausschusses. Herr Bacher bittet um formellen Beschluss der bereits bekannten und kommunizierten Planung. Die anderen Mitgliedsgemeinden, die ihre Haushaltspläne 2022 bereits genehmigt haben, müssen die Beschlussfassung zur Abarbeitung der rückständigen Jahresabschlüsse jeweils noch nachholen.

 

Vors. Dr. Paar empfiehlt, dass der Vorgang damit vorberaten ist, auf Grund der nicht vorliegenden Vorlage aber nicht abgestimmt wird.

 

Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimmen

0

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen


 

Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimmen

0

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

 

   
    21.02.2022 - Rat der Gemeinde Sottrum
    Ö 19 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Rat der Gemeinde Sottrum beschließt den Erlass der Haushaltssatzung 2022 mit dem Haushaltsplan 2022 und der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung einschließlich Investitionsprogramm und dem Stellenplan 2022 unter Berücksichtigung der vorgeschlagenen Änderungen.

 

 

Die Kommunalaufsicht des Landkreises Rotenburg (Wümme) hat nach Vorlage der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2022 gefordert, dass die Gemeinde Sottrum Angaben zur Vorlage der noch ausstehenden Jahresabschlüsse ab 2013  macht. Dazu ist eine Beschlussfassung zu den noch ausstehenden Jahresabschlüssen erforderlich.

 

Abstimmungsergebnis:

17

Ja-Stimmen

0

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

 

 

Beschluss:

Der Rat der Gemeinde Sottrum beschließt für die Abarbeitung der ausstehenden Jahresabschlüsse der Gemeinde folgende Vorlagetermine:

 

2012          = Jahr 2021

2013/2014 = Jahr 2024

2015/2016 = Jahr 2024

2017/2018 = Jahr 2024

2019/2020 = Jahr 2025

2021/2022 = Jahr 2025

2023/2024 = Jahr 2025
 

Abstimmungsergebnis:

17

Ja-Stimmen

0

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Haushaltsrede CDU (203 KB)      
Anlage 2 2 Haushaltsrede FDP-Grüne (64 KB)      
Anlage 3 3 Haushaltsrede SPD (109 KB)      
   
    21.02.2022 - Verwaltungsausschuss der Gemeinde Sottrum
    N 20 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 11  
Geschäft der laufenden Verwaltung  
Enthält Anlagen
GS/2022/014 BV   geändert beschlossen
Ö 12  
Hauptsatzung; Neufassung  
Enthält Anlagen
GS/2021/108 BV-02 BV   ungeändert beschlossen
Ö 13  
Investitionskostenzuschuss zum Erweiterungsbau des Rathauses Sottrum  
GS/2022/015 BV   ungeändert beschlossen
Ö 14     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen sowie Bericht über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde        
Ö 14.1  
Fahrzeugverkehr "Alte Dorfstraße"        
Ö 15  
Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder        
Ö 16  
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde