Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Sottrum
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TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ausschussmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Finanzausschusses am 10.01.2022 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Entwicklung eines Spielplatzkonzeptes in der Gemeinde Sottrum sowie Einstellung von Haushaltsmitteln | GS/2021/079 BV-01 BV | geändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Antrag der Kulturinitiative Sottrum e. V. auf Bezuschussung des Familien-Sommerfestes 2022 gemäß der Richtlinien und Verwaltungshandreichung der Gemeinde Sottrum zur Förderung der Kultur- und Heimatpflege und des Sports | GS/2022/005 BV | zurückgezogen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Tätigkeitsbericht der Sozialpädagogischen Familien- und Lebenshilfe e.V. (SoFa) für den Jugendtreff | GS/2022/006 BV | ungeändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Tätigkeitsbericht der Sozialpädagogischen Familien- und Lebenshilfe e.V. (SoFa) für den Hort | GS/2022/011 BV | ungeändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 | Einrichtung einer zusätzlichen Hortgruppe im alten Sporthaus "Alte Dorfstraße", Sottrum | GS/2022/009 BV | geändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | Haushaltsansätze 2022 | GS/2022/004 BV | ungeändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 | Haushalt 2022 Änderungen aus den Fachausschüssen | GS/2021/037 BV-01 BV | geändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Der Rat der Gemeinde Sottrum beschließt den Erlass der Haushaltssatzung 2022 mit dem Haushaltsplan 2022 und der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung einschließlich Investitionsprogramm und dem Stellenplan 2022 unter Berücksichtigung der vorgeschlagenen Änderungen. |
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14.02.2022 - Finanzausschuss der Gemeinde Sottrum | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss: Dem Rat der Gemeinde Sottrum wird folgende Beschlussfassung empfohlen: Der Rat der Gemeinde Sottrum beschließt den Erlass der Haushaltssatzung 2022 mit dem Haushaltsplan 2022 und der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung einschließlich Investitionsprogramm und dem Stellenplan 2022 unter Berücksichtigung der vorgeschlagenen Änderungen zu beschließen.
Herr Bacher informiert darüber, dass der Landkreis Rotenburg von jeder Gemeinde neben dem Beschluss zum Haushalt auch einen zur Abarbeitung der rückständigen Jahresabschlüsse ab 2013 fordert, Diese Information des Landkreises kam sehr kurzfristig vor der Sitzung des Finanzausschusses. Herr Bacher bittet um formellen Beschluss der bereits bekannten und kommunizierten Planung. Die anderen Mitgliedsgemeinden, die ihre Haushaltspläne 2022 bereits genehmigt haben, müssen die Beschlussfassung zur Abarbeitung der rückständigen Jahresabschlüsse jeweils noch nachholen.
Vors. Dr. Paar empfiehlt, dass der Vorgang damit vorberaten ist, auf Grund der nicht vorliegenden Vorlage aber nicht abgestimmt wird.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
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21.02.2022 - Rat der Gemeinde Sottrum | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 19 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss: Der Rat der Gemeinde Sottrum beschließt den Erlass der Haushaltssatzung 2022 mit dem Haushaltsplan 2022 und der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung einschließlich Investitionsprogramm und dem Stellenplan 2022 unter Berücksichtigung der vorgeschlagenen Änderungen.
Die Kommunalaufsicht des Landkreises Rotenburg (Wümme) hat nach Vorlage der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2022 gefordert, dass die Gemeinde Sottrum Angaben zur Vorlage der noch ausstehenden Jahresabschlüsse ab 2013 macht. Dazu ist eine Beschlussfassung zu den noch ausstehenden Jahresabschlüssen erforderlich.
Abstimmungsergebnis:
Beschluss: Der Rat der Gemeinde Sottrum beschließt für die Abarbeitung der ausstehenden Jahresabschlüsse der Gemeinde folgende Vorlagetermine:
2012 = Jahr 2021 2013/2014 = Jahr 2024 2015/2016 = Jahr 2024 2017/2018 = Jahr 2024 2019/2020 = Jahr 2025 2021/2022 = Jahr 2025 2023/2024 = Jahr 2025 Abstimmungsergebnis:
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21.02.2022 - Verwaltungsausschuss der Gemeinde Sottrum | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 20 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 | Geschäft der laufenden Verwaltung | GS/2022/014 BV | geändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 | Hauptsatzung; Neufassung | GS/2021/108 BV-02 BV | ungeändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 13 | Investitionskostenzuschuss zum Erweiterungsbau des Rathauses Sottrum | GS/2022/015 BV | ungeändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 14 | Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen sowie Bericht über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 14.1 | Fahrzeugverkehr "Alte Dorfstraße" | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 15 | Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 16 | Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||