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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Samtgemeinde Sottrum  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Samtgemeinde Sottrum
Gremium: Rat der Samtgemeinde Sottrum
Datum: Do, 14.12.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:10 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Eichkamp 12, 27367 Sottrum
Anlagen:
Haushaltsrede 2024 Bahrenburg  
Haushaltsrede 2024 CDU-FDP-WFB  
Haushaltsrede 2024 SPD-Grüne-Linke  
TOP   Betreff Vorlage Beschlussart
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge        
Ö 2  
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde        
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Samtgemeinderates am 28.09.2023  
SI/SG/2023/0131    
Ö 4  
Bildung der Ausschüsse; Benennung eines Stellvertreters für den Seniorenbeirat im Ausschuss für Soziales, Kultur, Jugend und Sport  
Enthält Anlagen
 SG/2021/121 BV-02 BV   ungeändert beschlossen
Ö 5  
Bildung der Ausschüsse; Besetzung Schulausschuss durch Elternvertretung  
Enthält Anlagen
 SG/2021/121 BV-03 BV   ungeändert beschlossen
Ö 6  
Spenden-Annahmen zu Gunsten des Freundschaftslaufes nach Sauveterre  
Enthält Anlagen
 SG/2023/266 BV   ungeändert beschlossen
Ö 7  
Antrag des Samtgemeindeelternrats auf Auflösung und Neubildung des Schulausschusses       geändert beschlossen
Ö 8  
Schulentwicklungsplan; hier: Prüfung der Szenarien auf Machbarkeit/Wirtschaftlichkeit
Enthält Anlagen
 SG/2023/094 BV-02 BV   geändert beschlossen
Ö 9  
43. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Sottrum a) Behandlung des Ergebnisses der öffentlichen Auslegung  
Enthält Anlagen
 SG/2021/032 BV-07 BV   ungeändert beschlossen
Ö 10  
43. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Sottrum b) Feststellungsbeschluss  
SG/2021/032 BV-08 BV   ungeändert beschlossen
Ö 11  
Entwurfsplanung "Ausbau Logistikhalle Feuerwehr"
Enthält Anlagen
 SG/2023/124 BV   geändert beschlossen
Ö 12  
Überörtliche Kulturförderung 2024
Enthält Anlagen
 SG/2023/234 BV   geändert beschlossen
Ö 13  
Antrag auf Förderung des Familienforums SIMBAV e.V. für 2024
Enthält Anlagen
 SG/2023/235 BV   ungeändert beschlossen
Ö 14  
Energiemanagement hier: Bundesförderung kommunales Energiemanagement  
SG/2023/014 MV-01 BV   zurückgezogen
Ö 15  
Klimaschutzmanagement - Stellenplanung 2024
SG/2023/256 BV   geändert beschlossen
Ö 16  
Abwasserbeseitigung; hier: Gebührenbedarfsberechnung der zentralen Schmutzwasserbeseitigung 2023  
Enthält Anlagen
 SG/2023/248 BV   ungeändert beschlossen
Ö 17  
Abwasserbeseitigung; hier: 19. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Samtgemeinde Sottrum - Entwässerungsabgabensatzung -  
Enthält Anlagen
 SG/2023/249 BV   ungeändert beschlossen
Ö 18  
Abwasserbeseitigung; hier: Gebührenbedarfsberechnung der dezentralen Schmutzwasserbeseitigung 2023  
Enthält Anlagen
 SG/2023/250 BV   ungeändert beschlossen
Ö 19  
Abwasserbeseitigung; hier: 8. Satzung zur Änderung der Satzung der Samtgemeinde Sottrum über Gebühren für die Beseitigung der Abwässer aus Hauskläranlagen und abflusslosen Sammelgruben (Gebührensatzung - dezentrale Abwasserbeseitigung)  
Enthält Anlagen
 SG/2023/251 BV   ungeändert beschlossen
Ö 20     Haushaltssatzung inkl. Haushaltplan der Samtgemeinde Sottrum für das Haushaltsjahr 2024  
Enthält Anlagen
 SG/2023/233 BV-01 BV   zur Kenntnis genommen
Ö 20.1  
Haushaltssatzung inkl. Haushaltplan der Samtgemeinde Sottrum für das Haushaltsjahr 2024  
Enthält Anlagen
 SG/2023/233 BV-02 BV   ungeändert beschlossen
Ö 21     Mitteilungsvorlagen/Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen sowie Bericht über wichtige Angelegenheiten der Samtgemeinde        
Ö 21.1  
Halbjährlicher Bericht Geldanlagen  
SG/2023/145 MV-01 MV   zur Kenntnis genommen
Ö 22  
Anfragen und Anregungen der Samtgemeinderatsmitglieder        
Ö 23  
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde        
N 24     (nichtöffentlich)        
N 25     (nichtöffentlich)        
N 26     (vertraulich)        
N 27     (nichtöffentlich)        
N 28     (nichtöffentlich)        
N 29     (nichtöffentlich)        
                 
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Haushaltsrede 2024 Bahrenburg (241 KB)      
Anlage 2 2 Haushaltsrede 2024 CDU-FDP-WFB (193 KB)      
Anlage 3 3 Haushaltsrede 2024 SPD-Grüne-Linke (26 KB)