Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Samtgemeinde Sottrum  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Samtgemeinde Sottrum
Gremium: Rat der Samtgemeinde Sottrum
Datum: Do, 28.09.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:35 - 19:25 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Eichkamp 12, 27367 Sottrum
TOP   Betreff Vorlage Beschlussart
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge        
Ö 2  
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde        
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Samtgemeinderates am 29.06.2023  
SI/SG/2023/0122    
Ö 4  
Umbesetzung von Ausschüssen; Gruppe SPD/Grüne/Linke-Gruppe  
SG/2023/097 BV-01 BV   ungeändert beschlossen
Ö 5  
Festlegungen zum Geschäft der laufenden Verwaltung nach § 85 Abs. 1 Nr. 7 NKomVG
SG/2022/008 BV-01 BV   geändert beschlossen
Ö 6  
1. Nachtragshaushaltssatzung inkl. Nachtragshaushaltsplan der Samtgemeinde Sottrum  
Enthält Anlagen
 SG/2023/193 BV   ungeändert beschlossen
Ö 7  
Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben der Samtgemeinde Sottrum
Enthält Anlagen
 SG/2023/152 BV   ungeändert beschlossen
Ö 8  
Schulentwicklungsplan; hier: Festlegung des Musterflächenprogramms
Enthält Anlagen
 SG/2023/211 BV   ungeändert beschlossen
Ö 9  
Schulentwicklungsplan; hier: Festlegung von Szenarien für die weitere Prüfung der Wirtschaftlichkeit
Enthält Anlagen
 SG/2023/094 BV-01 BV   ungeändert beschlossen
Ö 9.1  
Schulentwicklungsplan: Mitteilung der Gemeinde Sottrum zum Standorterhalt der Grundschule am Eichkamp  
Enthält Anlagen
 SG/2023/206 MV   zur Kenntnis genommen
Ö 10     Mitteilungsvorlagen/Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen sowie Bericht über wichtige Angelegenheiten der Samtgemeinde        
Ö 10.1  
Gliederungsänderung der Ortswehr Sottrum zu einer Schwerpunktfeuerwehr  
SG/2023/127 MV   zur Kenntnis genommen
Ö 10.2  
Entwurfsplanung "Ausbau Logistikhalle Feuerwehr"  
SG/2023/124 BV-01 MV   zur Kenntnis genommen
Ö 10.3  
Bericht des Gewässerschutzbeauftragten 2022  
Enthält Anlagen
 SG/2023/187 MV   zur Kenntnis genommen
Ö 11     Anfragen und Anregungen der Samtgemeinderatsmitglieder        
Ö 12  
Antrag Kommunaler Wärmeplan. Eilantrag  
SG/2023/160 AN   zur Kenntnis genommen
Ö 13  
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde        
N 14     (nichtöffentlich)        
N 15     (nichtöffentlich)        
N 16     (nichtöffentlich)        
N 17     (nichtöffentlich)