Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | |||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ausschussmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge | |||||||
| Ö 2 | Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde | |||||||
| Ö 3 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Bau, Planungs -und Umweltausschusses am 24.01.2019 | SI/SG/2019/0001 | ||||||
| Ö 4 | Pflichtenbelehrung und Verpflichtung der nicht dem Samtgemeinderat angehörenden Ausschussmitglieder | SG/2019/116 | ||||||
| Ö 5 | Haushaltsansätze 2020 | SG/2019/109 | ||||||
| VORLAGE | ||||||||
Beschlussvorschlag:
1. Der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss empfiehlt dem Samtgemeinderat die im 1. Haushaltsplanentwurf 2020 (Stand: 19.09.2019) vorgesehenen Erträge und Aufwendungen bzw. Ein- und Auszahlungen zu den Produkten 511001 (Räumliche Planung und Entwicklung), 538100 (Zentrale Schmutzwasserbeseitigung), 538110 (Dezentrale Schmutzwasserbeseitigung), 538120 (Zentrale Niederschlagswasserbeseitigung), 541001 (Gemeindeverbindungsstraßen) und 547001 (ÖPNV) des Teilhaushalts 5 unverändert/mit folgenden Änderungen zur Beschlussfassung. 2. Der Ausschuss empfiehlt dem Samtgemeinderat, das in den genannten Produkten des Teilfinanzhaushalts ausgewiesene Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2021 bis 2023 zu beschließen.
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| 24.10.2019 - Bau-, Planungs- und Umweltausschuss der Samtgemeinde | ||||||||
| Ö 5 - | ||||||||
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1. Der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss empfiehlt dem Samtgemeinderat die im 1. Haushaltsplanentwurf 2020 (Stand: 19.09.2019) vorgesehenen Erträge und Aufwendungen bzw. Ein- und Auszahlungen zu den Produkten 511001 (Räumliche Planung und Entwicklung), 538100 (Zentrale Schmutzwasserbeseitigung), 538110 (Dezentrale Schmutzwasserbeseitigung), 538120 (Zentrale Niederschlagswasserbeseitigung), 541001 (Gemeindeverbindungsstraßen) und 547001 (ÖPNV) des Teilhaushalts 5 unverändert zur Beschlussfassung.
2. Der Ausschuss empfiehlt dem Samtgemeinderat, das in den genannten Produkten des Teilfinanzhaushalts ausgewiesene Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2021 bis 2023 zu beschließen.
Nach weiterer kurzer Aussprache wird einstimmig (8 Ja-Stimmen, 1 Stimmenthaltung) beschlossen:
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| Ö 6 | 41. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Sottrum a) Aufstellungsbeschluss b) Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange | SG/2019/110 | ||||||
| Ö 7 | Information des LBEG über den Antrag auf Verlängerung der Erlaubnis „Reeßum“ zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen | SG/2019/125 | ||||||
| Ö 8 | Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen sowie Bericht über wichtige Angelegenheiten der Samtgemeinde | |||||||
| Ö 9 | Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder | |||||||
| Ö 10 | Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde | |||||||