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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Planung, Wirtschaft und Verkehr  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Planung, Wirtschaft und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Planung, Wirtschaft und Verkehr
Datum: Do, 16.12.2021 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 18:24 Anlass: Sitzung
Raum: Schule an der Wieste
Ort: Am Bullenworth 5, 27367 Sottrum

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge        
Ö 2  
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde        
Ö 3  
Pflichtenbelehrung und Verpflichtung der nicht dem Rat der Samtgemeinde angehörenden Ausschussmitglieder  
Enthält Anlagen
SG/2021/139 BV   ungeändert beschlossen
Ö 4  
Bericht des Gewässerschutzbeauftragten 2020  
Enthält Anlagen
SG/2021/035 MV   ungeändert beschlossen
Ö 5  
Flächennutzungsplan - Berücksichtigung von Sondergebieten für Freiland-Photovoltaik-Anlagen hier: Potenzialflächenanalyse "Freiflächen-Photovoltaikanlagen"  
Enthält Anlagen
SG/2021/044 MV-02 BV   geändert beschlossen
Ö 6  
43. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Sottrum hier: Aufstellungsbeschluss  
SG/2021/032 BV   geändert beschlossen
Ö 7  
Fahrrad-Sammelschließanlagen am Bahnhof, Bike+Ride-Offensive der DB  
SG/2021/150 BV   geändert beschlossen
    VORLAGE
   

 

Die Samtgemeinde Sottrum beantragtrdergelder für zwei Fahrrad-Sammelschließanlagen in der Ausführung mit Lochblech aus der Bike+Ride-Offensive der Deutschen Bahn. Die Sammelschließanlagen werden mit Doppelstock-Parksystemen ausgestattet und bieten somit Platz für 48 Fahrräder. Es wird ein Eigenanteil von knapp 27.000 entstehen, der im des Haushalts 2022 bereit gestellt wird.


 

   
    16.12.2021 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Planung, Wirtschaft und Verkehr
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Dem Samtgemeindeausschuss wird folgende Beschlussfassung empfohlen:

 

Die Samtgemeinde Sottrum beantragt Fördergelder für zwei Fahrrad-Sammelschließanlagen. Die Sammelschließanlagen werden mit Doppelstock-Parksystemen ausgestattet und bieten somit Platz für 48 Fahrräder. Es wird ein Eigenanteil von knapp 30.000 € entstehen, der im des Haushalts 2022 bereitgestellt wird.

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimmen

0

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

 

   
    13.01.2022 - Ausschuss für Finanzen, Personal und Organisationsentwicklung
    Ö 16 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Dem Rat der Samtgemeinde wird folgende Beschlussfassung empfohlen:

 

Die Samtgemeinde Sottrum beantragt Fördergelder für zwei Fahrrad-Sammelschließanlagen. Die Sammelschließanlagen werden mit Doppelstock-Parksystemen ausgestattet und bieten somit Platz für 48 Fahrräder. Es wird ein Eigenanteil von knapp 30.000 € entstehen, der im des Haushalts 2022 bereitgestellt wird.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimmen

0

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

 

   
    20.01.2022 - Samtgemeindeausschuss
    N 19 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    27.01.2022 - Rat der Samtgemeinde Sottrum
    Ö 16 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Samtgemeinde Sottrum beantragt Fördergelder für zwei Fahrrad-Sammelschließanlagen. Die Sammelschließanlagen werden mit Doppelstock-Parksystemen ausgestattet und bieten somit Platz für 48 Fahrräder. Es wird ein Eigenanteil von knapp 30.000 entstehen, der im Haushalts 2022 bereitgestellt wird.

Abstimmungsergebnis:

30

Ja-Stimmen

0

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

 

Ö 8  
Haushaltsansätze 2022 hier: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Planung, Wirtschaft und Verkehr  
SG/2021/028 BV   geändert beschlossen
Ö 9  
Mitteilungsvorlagen/Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen sowie Bericht über wichtige Angelegenheiten der Samtgemeinde        
Ö 9.1  
Aktualisierung des Berichtes zur Wirtschaftlichkeit der PV Anlagen  
Enthält Anlagen
SG/60 MV-01 BV-01 MV   geändert beschlossen
Ö 10  
Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder        
Ö 11  
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde        
N 12     (nichtöffentlich)        
N 12.1     (nichtöffentlich)