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Auszug - Flächennutzungsplan - Berücksichtigung von Sondergebieten für Freiland-Photovoltaik-Anlagen hier: Potenzialflächenanalyse "Freiflächen-Photovoltaikanlagen"  

Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Planung, Wirtschaft und Verkehr
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Planung, Wirtschaft und Verkehr Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 16.12.2021 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 18:24 Anlass: Sitzung
Raum: Schule an der Wieste
Ort: Am Bullenworth 5, 27367 Sottrum
SG/2021/044 MV-02 BV Flächennutzungsplan - Berücksichtigung von Sondergebieten für Freiland-Photovoltaik-Anlagen
hier: Potenzialflächenanalyse "Freiflächen-Photovoltaikanlagen"
     
 
Status:öffentlich  
Federführend:Bauen, Klimaschutz und Umwelt   
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis
Beschluss

Herr Richter vom Büro cappel + kranzhoff, stadtentwicklung und Planung GmbH aus Hamburg, stellt ausführlich die erstellte Potenzialflächenanalyse im Samtgemeindegebiet vor.

 

NRM Kitzmann erwartet bei den Bürgerinnen und Bürgern im Samtgemeindegebiet mehr Akzeptanz für das Thema, bei Auswahl von mehreren kleinen Flächen an den Schienenwegen und der Autobahn.

 

Herr Richter bestätigt den Fokus genau hierauf.

 

Auf Nachfrage von Am. Abel bestätigt VA Behrens, dass die Größe der Ausbauziele im Samtgemeinderat festgelegt wird.

 

Am. Abel geht mit der Analyse nicht konform und nennt die ausgewählten Potenzialflächen als willkürlich gewählt und geht von Annahmen und nicht sachlichen Entscheidungen aus. Er hätte sich andere Prioritäten gewünscht und hält es für erforderlich, dass der Rat der Samtgemeinde das Ausbauziel zunächst festlegt. 75 ha sind für ihn willkürlich gewählt.

 

SGBgm. Bahrenburg hält die nun vorliegende Analyse für sehr wichtig und sinnvoll. Die Analyse dient zur Transparenz und Verständlichkeit in der Bevölkerung. Weiterhin ist es als erster Schritt wichtig, keinen Wildwuchs von Solarparks in den Mitgliedsgemeinden entstehen zu lassen. Zu einem späteren Zeitpunkt können andere gesetzliche Regelungen zu weiteren Entscheidungen führen.

 

Auf Nachfrage von Am. Lange erklärt Herr Richter, dass nicht nur wirtschaftliche Kriterien zur Erstellung der Analyse hinzugezogen wurden, sondern auch Vorbelastungen (andere vorrangige Nutzung). Zu einem späteren Zeitpunkt ist es durchaus möglich, dass grundsätzlich auch landwirtschaftliche Flächen hinzugenommen werden. Die landwirtschaftlichen Belange bleiben aber weiterhin bestehen.

 

Am. Abel bezweifelt, dass die Dachflächen im Samtgemeindegebiet ausreichen werden, um das angestrebt 65 GigaWatt Ausbauziel zu erreichen. Hier wird landesseitig von drei Mal so viel Dachfläche wie Freifläche ausgegangen. Dies hält er für unrealistisch. Aus seiner Sicht bleibt nur die Freifläche.

 

Auf Nachfrage von Am. Ebert erklärt VA Behrens, dass sich nachdem die Flächen im 200-m-Korridor ausgeschöpft sein könnten, so in ca. 4 5 Jahren, Erfahrungen und ein Gefühl dafür ergeben haben wie die Ausrichtung in Zukunft aussehen sollte. Auch er versteht die Analyse als Startschuss und erste Bewertung.

 

Am. Abel hält zum jetzigen Zeitpunkt den Einstieg in eine Flächennutzungsplanung für unsinnig.

 

SGBgm. Bahrenburg weist nochmals auf die Verträglichkeit der Planung und die damit verbundene Wichtigkeit der Transparenz für die Bürgerinnen und Bürger und damit das gesamte Gebiet der Samtgemeinde hin.

 

Am. Lange beantragt im Beschlusstext „einer ersten Planungsstufe“ aufzunehmen, an Stelle von „der künftigen Planung“.


Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimmen

0

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

 


Beschluss:

 

Dem Samtgemeindeausschuss wird folgende Beschlussfassung empfohlen:

 

Die Samtgemeinde Sottrum nimmt die vorliegende Potenzialflächenanalyse "Freiflächen-Photovoltaikanlagen" zur Kenntnis. Diese Flächenanalyse dient als Grundlage einer ersten Planungsstufe von Freiflächen-Photovoltaikanlagen im Samtgemeindegebiet.