Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Planung, Wirtschaft und Verkehr
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| TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | ||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge | ||||||||||
| Ö 2 | Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde | ||||||||||
| Ö 3 | Pflichtenbelehrung und Verpflichtung der nicht dem Rat der Samtgemeinde angehörenden Ausschussmitglieder | SG/2021/139 BV | ungeändert beschlossen | ||||||||
| Ö 4 | Bericht des Gewässerschutzbeauftragten 2020 | SG/2021/035 MV | ungeändert beschlossen | ||||||||
| Ö 5 | Flächennutzungsplan - Berücksichtigung von Sondergebieten für Freiland-Photovoltaik-Anlagen hier: Potenzialflächenanalyse "Freiflächen-Photovoltaikanlagen" | SG/2021/044 MV-02 BV | geändert beschlossen | ||||||||
| Ö 6 | 43. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Sottrum hier: Aufstellungsbeschluss | SG/2021/032 BV | geändert beschlossen | ||||||||
| Ö 7 | Fahrrad-Sammelschließanlagen am Bahnhof, Bike+Ride-Offensive der DB | SG/2021/150 BV | geändert beschlossen | ||||||||
| Ö 8 | Haushaltsansätze 2022 hier: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Planung, Wirtschaft und Verkehr | SG/2021/028 BV | geändert beschlossen | ||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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| 16.12.2021 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Planung, Wirtschaft und Verkehr | |||||||||||
| Ö 8 - geändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss:
Dem Samtgemeindeausschuss wird folgende Beschlussfassung empfohlen:
547001.22001 ÖPNV > Fahrradsammelschließanlage am Bahnhof Sottrum, 547001.787300 anteilige Baukosten Bike+Ride: 30.000 € statt 27.000 €.
Abstimmungsergebnis 1:
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| 13.01.2022 - Ausschuss für Finanzen, Personal und Organisationsentwicklung | |||||||||||
| Ö 15 - geändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss:
Dem Rat der Samtgemeinde wird folgende Beschlussfassung empfohlen:
Der Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Planung, Wirtschaft und Verkehr empfiehlt dem Samtgemeinderat die im 1. Haushaltsplanentwurf 2022 (Stand: 15.11.2021) vorgesehenen Erträge und Aufwendungen bzw. Ein- und Auszahlungen zu den Produkten 511001 (Räumliche Planung und Entwicklung), 538100 (Zentrale Schmutzwasserbeseitigung), 538110 (Dezentrale Schmutzwasserbeseitigung), 538120 (Zentrale Niederschlagswasser-beseitigung), 541001 (Gemeindeverbindungsstraßen), 547001 (ÖPNV) und 561001 Um-welt- und Klimaschutz des Teilhaushalts 5 mit folgenden Änderungen zur Beschlussfassung.
Das Produkt 561001 (Umwelt- und Klimaschutz) wird dem Teilhaushalt 5 zugeordnet.
Die Kosten für die Anmietung (3.500 €) und Reinigung (1.300 €) der Bahnhofshalle werden vom Produkt Grundstücks- und Gebäudemanagement genommen und dem Produkt ÖPNV zugeordnet. a. 3.500 €; Konto alt: 111401.423100 Mieten und Pachten; Konto neu: 547001.423100 b. 1.300 €; Konto alt: 111401.424100 Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen; Konto neu: 547001.424100
547001.431800 Zuschüsse an übrige Bereiche: 7.200 € statt 10.200 €
547001.787300 Auszahlungen für sonstige Baumaßnahmen: 30.000 € statt 27.000 €, 547001.22001 ÖPNV > Fahrradsammelschließanlage am Bahnhof Sottrum, 547001.787300 anteilige Baukosten Bike+Ride: 30.000 € statt 27.000 €.
Der Ausschuss empfiehlt dem Samtgemeinderat, das in den genannten Produkten des Teilfinanzhaushalts ausgewiesene Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2023 bis 2025 zu beschließen. Abstimmungsergebnis:
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| 20.01.2022 - Samtgemeindeausschuss | |||||||||||
| N 20 - geändert beschlossen | |||||||||||
| (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | |||||||||||
| 27.01.2022 - Rat der Samtgemeinde Sottrum | |||||||||||
| Ö 17 - geändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss: Der Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Planung, Wirtschaft und Verkehr empfiehlt dem Samtgemeinderat die im 1. Haushaltsplanentwurf 2022 (Stand: 15.11.2021) vorgesehenen Erträge und Aufwendungen bzw. Ein- und Auszahlungen zu den Produkten 511001 (Räumliche Planung und Entwicklung), 538100 (Zentrale Schmutzwasserbeseitigung), 538110 (Dezentrale Schmutzwasserbeseitigung), 538120 (Zentrale Niederschlagswasser-beseitigung), 541001 (Gemeindeverbindungsstraßen), 547001 (ÖPNV) und 561001 Um-welt- und Klimaschutz des Teilhaushalts 5 mit folgenden Änderungen zur Beschlussfassung.
Das Produkt 561001 (Umwelt- und Klimaschutz) wird dem Teilhaushalt 5 zugeordnet.
Die Kosten für die Anmietung (3.500 €) und Reinigung (1.300 €) der Bahnhofshalle werden vom Produkt Grundstücks- und Gebäudemanagement genommen und dem Produkt ÖPNV zugeordnet. a. 3.500 €; Konto alt: 111401.423100 Mieten und Pachten; Konto neu: 547001.423100 b. 1.300 €; Konto alt: 111401.424100 Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen; Konto neu: 547001.424100
547001.431800 Zuschüsse an übrige Bereiche: 7.200 € statt 10.200 €
547001.787300 Auszahlungen für sonstige Baumaßnahmen: 30.000 € statt 27.000 €, 547001.22001 ÖPNV > Fahrradsammelschließanlage am Bahnhof Sottrum, 547001.787300 anteilige Baukosten Bike+Ride: 30.000 € statt 27.000 €.
Der Ausschuss empfiehlt dem Samtgemeinderat, das in den genannten Produkten des Teilfinanzhaushalts ausgewiesene Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2023 bis 2025 zu beschließen. Abstimmungsergebnis:
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| Ö 9 | Mitteilungsvorlagen/Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen sowie Bericht über wichtige Angelegenheiten der Samtgemeinde | ||||||||||
| Ö 9.1 | Aktualisierung des Berichtes zur Wirtschaftlichkeit der PV Anlagen | SG/60 MV-01 BV-01 MV | geändert beschlossen | ||||||||
| Ö 10 | Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder | ||||||||||
| Ö 11 | Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde | ||||||||||
| N 12 | (nichtöffentlich) | ||||||||||
| N 12.1 | (nichtöffentlich) | ||||||||||