Sachverhalt:
 

Der Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Planung, Wirtschaft und Verkehr ist zuständig für die Produkte:

511001 (Räumliche Planung und Entwicklung), Seite 279

538100 (Zentrale Schmutzwasserbeseitigung), Seite 284

538110 (Dezentrale Schmutzwasserbeseitigung), Seite 295

538120 (Zentrale Niederschlagswasserbeseitigung), Seite 300

541001 (Gemeindeverbindungsstraßen), Seite 306

547001 (Verkehrsflächen- und anlagen, ÖPNV), Seite 312

561001 (Umwelt- und Klimaschutz), Seite 319 und

571001 (Wirtschaftsförderung), Seite 324. 

Die Seitenzahlen beziehen sich auf den Teilhaushaltsplan, 3. Änderung mit Stand 09.10.2023/10.10.2023. Die Produkte sind dem Teilhaushalt 5 zugeordnet. Ein- und Auszahlungen zu diesen Produkten sind Gegenstand der Beratung.
 

Der Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Planung, Wirtschaft und Verkehr empfiehlt dem Samtgemeinderat folgende Beschlussfassung:

1. Die im 1. Haushaltsplanentwurf 2024 vorgesehenen Ansätze zu den Produkten 511001 (Räumliche Planung und Entwicklung), 538100 (Zentrale Schmutzwasserbeseitigung), 538110 (Dezentrale Schmutzwasserbeseitigung), 538120 (Zentrale Niederschlags-wasserbeseitigung), 541001 (Gemeindeverbindungsstraßen), 547001 Verkehrsflächen- und anlagen, ÖPNV), 561001 (Umwelt- und Klimaschutz) und 571001  (Wirtschaftsförderung) des Teilhaushalts 5 unverändert/mit folgenden Änderungen zur Beschlussfassung.
2. Der Ausschuss verweist diese Empfehlung zur weiteren Beratung des Haushaltes 2024 in den Ausschuss für Finanzen, Personal und Organisationsentwicklung.