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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Samtgemeinde Sottrum  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Samtgemeinde Sottrum
Gremium: Rat der Samtgemeinde Sottrum
Datum: Do, 16.12.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 19:38 Anlass: Sitzung
Raum: Schule an der Wieste
Ort: Am Bullenworth 5, 27367 Sottrum

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge        
Ö 2  
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde        
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Samtgemeinderates am 04.11.2021  
SI/SG/2021/0019    
Ö 4  
Beschluss über die Geschäftsordnung für die Legislaturperiode 2021-2026  
Enthält Anlagen
SG/2021/114 BV-01 BV   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
   

Der Rat der Samtgemeinde Sottrum beschließt die dieser Beschlussvorlage beigefügte Fassung mit der beigefügten Anlage Geschäftsordnung der Samtgemeinde Sottrum für den Samtgemeinderat, den Samtgemeindeausschuss, die Ratsausschüsse und die Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften für die Wahlperiode 2016 2021.
 

   
    09.12.2021 - Samtgemeindeausschuss
    N 5 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    16.12.2021 - Rat der Samtgemeinde Sottrum
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Rat der Samtgemeinde Sottrum beschließt die dieser Beschlussvorlage beigefügte Fassung mit der beigefügten Anlage Geschäftsordnung der Samtgemeinde Sottrum für den Samtgemeinderat, den Samtgemeindeausschuss, die Ratsausscsse und die Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften für die Wahlperiode 2021 2026.

 

Abstimmungsergebnis:

27

Ja-Stimmen

0

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

 

Ö 5  
Satzung über die Entschädigung ehrenamtlicher Tätigkeit in der Samtgemeinde Sottrum; 6. Änderung: Einspruch  
SG/2021/127 BV-01 MV   ungeändert beschlossen
Ö 6  
Satzung über die Entschädigung ehrenamtlicher Tätigkeit in der Samtgemeinde Sottrum; 6. Änderung  
Enthält Anlagen
SG/2021/127 BV-02 BV   ungeändert beschlossen
Ö 7  
Änderung der Hauptsatzung; Einspruch gegen den Beschluss vom 04.11.2021  
SG/2021/136 MV   ungeändert beschlossen
Ö 8  
Änderung der Hauptsatzung; 5. Änderungssatzung  
Enthält Anlagen
SG/2021/136 MV-01 BV   ungeändert beschlossen
Ö 9  
Festlegung der Erheblichkeitsgrenze für über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 117 Abs.1 Satz 1 NKomVG  
SG/2021/141 BV   ungeändert beschlossen
Ö 10  
Ernennung von Ehrenbeamten  
SG/2021/142 BV   ungeändert beschlossen
Ö 11  
Mitteilungsvorlagen/Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen sowie Bericht über wichtige Angelegenheiten der Samtgemeinde        
Ö 11.1  
Lichterfahrt am 19.12.2021        
Ö 12  
Anfragen und Anregungen der Samtgemeinderatsmitglieder        
Ö 12.1  
Beschlussvorlagen        
Ö 12.2  
Sitzungskalender 2022        
Ö 13  
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde        
N 14     (nichtöffentlich)        
N 15     (nichtöffentlich)        
N 16     (nichtöffentlich)        
N 16.1     (nichtöffentlich)        
N 16.2     (nichtöffentlich)        
N 16.3     (nichtöffentlich)        
N 16.4     (nichtöffentlich)        
N 16.5     (nichtöffentlich)        
N 17     (nichtöffentlich)        
N 17.1     (nichtöffentlich)        
N 18     (nichtöffentlich)