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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung und Wirtschaft der Gemeinde Sottrum  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung und Wirtschaft der Gemeinde Sottrum
Gremium: Ausschuss für Bau, Planung und Wirtschaft der Gemeinde Sottrum
Datum: Mi, 14.04.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:14 Anlass: Sitzung
Raum: Schule an der Wieste
Ort: Am Bullenworth 5, 27367 Sottrum
Anlagen:
2021-04-14- Präsentation B. P. u. W.  

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ausschussmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge        
Ö 2  
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde        
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung und Wirtschaft am 22.02.2021  
SI/GS/2021/0001  
     
     
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung und Wirtschaft am 15.03.2021  
SI/GS/2021/0003  
     
     
Ö 5  
Enthält Anlagen
Sottrum 2030 / Maßnahmenkatalog  
Enthält Anlagen
GS/2021/028 BV   geändert beschlossen
Ö 6  
Antrag der SPD-Fraktion auf Sanierung der Wassermühle in Stuckenborstel  
Enthält Anlagen
GS/2020/089   abgelehnt
Ö 7  
Antrag der SPD-Fraktion auf Festsetzung der Baurichtlinien Sonderbaugrundstücke 50 +  
Enthält Anlagen
GS/2020/013   ungeändert beschlossen
Ö 8  
Haushaltsansätze 2021  
GS/2021/027 BV   geändert beschlossen
    VORLAGE
   
 



 

   
    14.04.2021 - Ausschuss für Bau, Planung und Wirtschaft der Gemeinde Sottrum
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Dem Verwaltungsausschuss wird folgende Beschlussfassung empfohlen:

Der Ausschuss für Bau, Planung und Wirtschaft empfiehlt dem Rat der Gemeinde Sottrum die im 1. Haushaltsplanentwurf (Stand: 17.03.2021) vorgesehenen Eträge und Aufwendungen zu den Produkten 511001 Räumliche Planung und Entwicklung, 545001 Straßenbeleuchtung, 547001 ÖPNV, 571001 Wirtschaftsförderung, 571003 Breitbandversorgung, 111401 Gebäudemanagement, 573001 Bauhof mit vorangetragen Änderungen zur Beschlussfassung:

 

Produkt 545001/421200 Reduzierung auf 36.000€ (vorher 46.000€) Folgejahr = 36.000€
Produkt 545001/427100 Reduzierung auf 25.000€ (vorher 36.800€) Folgejahr = 26.000€

Produkt 547001/445200 Reduzierung auf 10.000€ (vorher 14.000€)

Produkt 571001/423100 Reduzierung auf 2.000€ (vorher 5.000€)

Produkt 111401/421200 Erhöhung auf 14.000€ (vorher 4.000€ siehe Seite 9)

Produkt 111401 Einnahme Förderung Waldfläche 12.000€

Produkt 573001/423200 Erhöhung auf 25.000 (vorher 16.000€)

 

Produkt 573001/787100 20.000€ Planungsleistungen mit Verpflichtungsermächtigung

Produkt 573001/787100 in 2022 650.000€ Baukosten mit Verpflichtungsermächtigung

Produkt 573001/727200 in 2022 25.000€ 1. Abschlag Breitbandausbau und in 2023 87.000€

Produkt 573001/783110 Ansatz von 3.500€ in 2022, da die Maßnahme Stromerzeuger Stuckenborstel geschoben wird

Produkt 573001/783110 Ansatz 2022 41.000€r VW Bus-Kosten wird gestrichen, da Leasing des Fahrzeugs in 2021 aus 573001/423200 bezahlt wird
 

Abstimmungsergebnis:

 

5 Ja-Stimmen   0 Nein-Stimmen  2 Enthaltungen

Ö 9  
Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen sowie Bericht über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde        
Ö 10  
Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder        
Ö 11  
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde        
                 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2021-04-14- Präsentation B. P. u. W. (5588 KB)