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Auszug - Haushaltsansätze 2021
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Wortprotokoll Abstimmungsergebnis Beschluss |
GD Bahrenburg gibt folgende Änderungen zum Haushalt 2021 bekannt:
Produkt 545001 (Straßenbeleuchtung) wird der Ansatz beim Konto 421200 von 46.000€ auf 36.000€ und beim Konto 427100 von 36.800 auf 25.000€ reduziert. Für die Folgejahre wird der Ansatz beim Konto 427100 von 36.800€ auf 26.000€ reduziert. Beim Konto 421200 wird der Ansatz in den Folgejahren von 46.000€ auf 36.000€ reduziert.
Produkt 547001 (ÖPNV) / 445200 wird der Ansatz von 14.000€ auf 10.000€ reduziert, da in der Corona-Zeit der Bürgerbus nicht im vollen Betrieb gefahren ist.
Produkt 571001 (Wirtschaftsförderung) / 423100 wird der Ansatz von 5.000€ auf 2.000€ reduziert.
Produkt 111401 (Gebäudemanagement) / 421200 wird der Ansatz von 4.000€ auf 14.000€ erhöht, da die Ersatzbepflanzung beim Stuckenborsteler Wald hieraus bezahlt werden.
Auf der Einnahmeseite wird der Förderzuschuss i.H.v. 12.000€ für die Ersatzbepflanzung gutgeschrieben.
Produkt 573001 (Bauhof) / 423200 wird der Ansatz von 16.000€ auf 25.000€ erhöht.
GD Bahrenburg gibt folgende Änderungen zum Investivhaushalt 2021 bekannt:
Produkt 573001/787100 werden in 2021 20.000€ Planungsleistungen mit Verpflichtungsermächtigung eingestellt. Im Folgejahr 2022 650.000€ Baukosten mit Verpflichtungsermächtigung.
Produkt 573001/727200 werden in 2022 25.000€ für den 1. Abschlag Breitbandausbau und in 2023 87.000€ eingestellt.
Produkt 573001/783110 werden in 2022 ein Ansatz von 3.500€ eingeplant, da die Maßnahme Stromerzeuger geschoben wird.
Produkt 573001/783110 der Ansatz in 2022 41.000€ für die VW Bus-Kosten wird gestrichen, da das Leasing des Fahrzeugs in 2021 aus 573001/423200 bezahlt wird.
Abstimmungsergebnis:
5 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 2 Enthaltungen
Beschluss:
Dem Verwaltungsausschuss wird folgende Beschlussfassung empfohlen:
Der Ausschuss für Bau, Planung und Wirtschaft empfiehlt dem Rat der Gemeinde Sottrum die im 1. Haushaltsplanentwurf (Stand: 17.03.2021) vorgesehenen Eträge und Aufwendungen zu den Produkten 511001 Räumliche Planung und Entwicklung, 545001 Straßenbeleuchtung, 547001 ÖPNV, 571001 Wirtschaftsförderung, 571003 Breitbandversorgung, 111401 Gebäudemanagement, 573001 Bauhof mit vorangetragen Änderungen zur Beschlussfassung:
Produkt 545001/421200 Reduzierung auf 36.000€ (vorher 46.000€) Folgejahr = 36.000€
Produkt 545001/427100 Reduzierung auf 25.000€ (vorher 36.800€) Folgejahr = 26.000€
Produkt 547001/445200 Reduzierung auf 10.000€ (vorher 14.000€)
Produkt 571001/423100 Reduzierung auf 2.000€ (vorher 5.000€)
Produkt 111401/421200 Erhöhung auf 14.000€ (vorher 4.000€ siehe Seite 9)
Produkt 111401 Einnahme Förderung Waldfläche 12.000€
Produkt 573001/423200 Erhöhung auf 25.000€ (vorher 16.000€)
Produkt 573001/787100 20.000€ Planungsleistungen mit Verpflichtungsermächtigung
Produkt 573001/787100 in 2022 650.000€ Baukosten mit Verpflichtungsermächtigung
Produkt 573001/727200 in 2022 25.000€ 1. Abschlag Breitbandausbau und in 2023 87.000€
Produkt 573001/783110 Ansatz von 3.500€ in 2022, da die Maßnahme Stromerzeuger Stuckenborstel geschoben wird
Produkt 573001/783110 Ansatz 2022 41.000€ für VW Bus-Kosten wird gestrichen, da Leasing des Fahrzeugs in 2021 aus 573001/423200 bezahlt wird