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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz, Katastrophenschutz und Ordnung  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz, Katastrophenschutz und Ordnung
Gremium: Ausschuss für Feuerschutz, Katastrophenschutz und Ordnung
Datum: Do, 02.12.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Schule an der Wieste
Ort: Am Bullenworth 5, 27367 Sottrum

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge        
Ö 2  
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde        
Ö 3  
Pflichtenbelehrung und Verpflichtung der nicht dem Rat der Samtgemeinde angehörenden Ausschussmitglieder  
Enthält Anlagen
SG/2021/139 BV   ungeändert beschlossen
Ö 4  
Entwurfsplanung "Erweiterung Feuerwehrhaus Winkeldorf"       ungeändert beschlossen
Ö 5  
Haushaltsansätze 2022 für Feuerwehrangelegenheiten  
SG/2021/143 BV   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
   

Der Ausschuss für Feuerschutz, Katastrophenschutz und Ordnung empfiehlt dem Samtgemeinderat die im 1. Haushaltsentwurf 2022 vorgesehenen Erträge und Aufwendungen bzw. Einnahmen und Auszahlungen zum Produkt mit der Ergänzung des Produktes 126000.072000 unverändert / mit folgenden Änderungen zur Beschlussfassung.

Der Ausschuss für Feuerschutz, Katastrophenschutz und Ordnung empfiehlt dem Samtgemeinderat, das im Produkt 126000 (Feuerwehrangelegenheiten) des Teilfinanzhaushalts ausgewiesene Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2023 bis 2025 zu beschließen.

   
    02.12.2021 - Ausschuss für Feuerschutz, Katastrophenschutz und Ordnung
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Dem Samtgemeindeausschuss wird folgende Beschlussfassung empfohlen:

 

Der Ausschuss für Feuerschutz, Katastrophenschutz und Ordnung empfiehlt dem Samtgemeinderat die im 1. Haushaltsentwurf 2022 vorgesehenen Erträge und Aufwendungen bzw. Einnahmen und Auszahlungen zum Produkt mit der Ergänzung des Produktes 126000.072000 in Höhe von 46.600 € unverändert zur Beschlussfassung.

Der Ausschuss für Feuerschutz, Katastrophenschutz und Ordnung empfiehlt dem Samtgemeinderat, das im Produkt 126000.422200 in Höhe von 6.300 € (Feuerwehrangelegenheiten) des Teilfinanzhaushalts und im ausgewiesene Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2023 bis 2025 zu beschließen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimmen

0

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

 

   
    13.01.2022 - Ausschuss für Finanzen, Personal und Organisationsentwicklung
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Dem Rat der Samtgemeinde wird folgende Beschlussfassung empfohlen:

 

Der Ausschuss für Feuerschutz, Katastrophenschutz und Ordnung empfiehlt dem Samtge-meinderat die im 1. Haushaltsentwurf 2022 vorgesehenen Erträge und Aufwendungen bzw. Einnahmen und Auszahlungen zum Produkt mit der Ergänzung des Produktes 126000.072000 in Höhe von 46.600 € unverändert zur Beschlussfassung.

Der Ausschuss für Feuerschutz, Katastrophenschutz und Ordnung empfiehlt dem Samtge-meinderat, das im Produkt 126000.422200 in Höhe von 6.300 € (Feuerwehrangelegenheiten) des Teilfinanzhaushalts und im ausgewiesene Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2023 bis 2025 zu beschließen.

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimmen

0

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

 

   
    20.01.2022 - Samtgemeindeausschuss
    N 11 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    27.01.2022 - Rat der Samtgemeinde Sottrum
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Ausschuss für Feuerschutz, Katastrophenschutz und Ordnung empfiehlt dem Samtgemeinderat die im 1. Haushaltsentwurf 2022 vorgesehenen Erträge und Aufwendungen bzw. Einnahmen und Auszahlungen zum Produkt mit der Ergänzung des Produktes 126000.072000 in Höhe von 46.600 € unverändert zur Beschlussfassung.

Der Ausschuss für Feuerschutz, Katastrophenschutz und Ordnung empfiehlt dem Samtgemeinderat, dass im Produkt 126000.422200 in Höhe von 6.300 € (Feuerwehrangelegenheiten) des Teilfinanzhaushalts und im ausgewiesenen Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2023 bis 2025 zu beschließen.

Abstimmungsergebnis:

30

Ja-Stimmen

0

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

 

Ö 6  
Ernennung von Ehrenbeamten  
SG/2021/142 BV   ungeändert beschlossen
Ö 7  
Mitteilungsvorlagen/Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen sowie Bericht über wichtige Angelegenheiten der Samtgemeinde        
Ö 7.1  
Unterhaltungsmaßnahmen an Feuerwehrhäusern        
Ö 7.2  
Fahrzeug Ortswehr Hassendorf        
Ö 7.3  
Dienstbetrieb Feuerwehr        
Ö 7.4  
Bereisung der Feuerwehrhäuser        
Ö 8  
Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder        
Ö 8.1  
Erweiterung Feuerwehrhaus Winkeldorf        
Ö 8.2  
Ernennung von Ehrenbeamten        
Ö 9  
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde        
N 10     (nichtöffentlich)        
N 10.1     (nichtöffentlich)