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Auszug - Haushaltsansätze 2022 - Ausschuss für Soziales, Kultur, Jugend und Sport
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Wortprotokoll Abstimmungsergebnis Beschluss |
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SGBgm. Bahrenburg weist darauf hin, dass in diesem Fachausschuss auch die Haushaltsansätze zum Produkt 313001 Asylleistungen zu beraten sind. Der Haushaltsplanentwurf wird beraten und Verständnisfragen der Ausschussmitglieder abschließend von der Verwaltung beantwortet.
Zu Produkt 351001 (Soziale Hilfen)
Am. Loes beantragt zum Produkt 351001 (Soziale Hilfen), ein Ansatz in Höhe von 2.500 € für die Arbeit der Tafel in den Haushalt 2022 einzustellen.
Abstimmungsergebnis:
6 | Ja-Stimmen |
0 | Nein-Stimmen |
3 | Enthaltungen |
Beschluss:
Für die Tafel Sottrum – Produkt 351001 (Soziale Hilfen) - wird ein Ansatz in Höhe von 2.500 € in den Haushalt 2022 eingestellt.
Zu Produkt 424001 (Freibad)
SGBgm. Bahrenburg berichtet, dass ein Antrag des Schwimmmeisters auf Anschaffung eines Schranksystems im Barfußgang vorliegt. Diese Anschaffung ist aus Sicht der Verwaltung notwendig. Die Anschaffungskosten betragen ca. 8.000 €.
Abstimmungsergebnis:
9 | Ja-Stimmen |
0 | Nein-Stimmen |
0 | Enthaltungen |
Beschluss:
Für das Freibad Sottrum – Produkt 424001 (Freibad) wird ein Ansatz in Höhe von 8.000 € für die Anschaffung eines Schranksystems in den Haushalt 2022 eingestellt.
Zu Produkt 111101 (Partnerschaft)
Am. Dreyer beantragt den Haushaltsansatz für die Partnerschaftsangelegenheiten vor dem Hintergrund der Pandemie in Höhe von 10.000 € auf 5.000 € zu senken.
Abstimmungsergebnis:
6 | Ja-Stimmen |
2 | Nein-Stimmen |
1 | Enthaltungen |
Beschluss:
Für Partnerschaftsangelegenheiten – Produkt 111101 (Partnerschaft) wird der Ansatz in Höhe von 10.000 € auf 5.000 € im Haushaltsjahr 2022 reduziert.
Abstimmungsergebnis:
6 | Ja-Stimmen |
2 | Nein-Stimmen |
1 | Enthaltungen |
Beschluss:
Dem Samtgemeindeausschuss wird folgende Beschlussfassung empfohlen:
Der Ausschuss für Soziales, Kultur, Jugend und Sport empfiehlt dem Samtgemeinderat die im 1. Haushaltsplanentwurf 2022 vorgesehenen Erträge und Aufwendungen bzw. Ein- und Auszahlungen zu den Produkten 272001 (Samtgemeindebücherei), 281001 (Kultur- und Sportförderung), 351001 (Soziale Hilfen), 424001 (Freibad), 575001 (Tourismus), Partnerschaftsangelegenheiten im Produkt 111101.427100 (Organe und Verwaltungssteuerung) und für Asylangelegenheiten (313001) der Teilhaushalte 1, 3 und 4 mit folgenden Änderungen zur Beschlussfassung.
Für die Überörtliche Kulturförderung wird ein Ansatz in Höhe von 2.000 € in den Haushalt 2022 eingestellt.
Für die Fachstelle Sucht und Suchtprävention im Landkreis Rotenburg (W.) wird ein Ansatz in Höhe von 2.250 € in den Haushalt 2022 eingestellt.
Für die Tafel Sottrum – Produkt 351001 (Soziale Hilfen) - wird ein Ansatz in Höhe von 2.500 € in den Haushalt 2022 eingestellt.
Für das Freibad Sottrum – Produkt 424001 (Freibad) wird ein Ansatz in Höhe von 8.000 € für die Anschaffung eines Schranksystems in den Haushalt 2022 eingestellt.
Für Partnerschaftsangelegenheiten – Produkt 111101 (Partnerschaft) wird der Ansatz in Höhe von 10.000 € auf 5.000 € im Haushaltsjahr 2022 reduziert.