GD Bahrenburg stellt den verwaltungsseitig geänderten Planentwurf in der vom Fach- und vom Verwaltungsausschuss beschlossenen Form vor. Er teilt mit, die Änderungen seien notwendig geworden, da der Landkreis als untere Naturschutzbehörde der ursprünglichen Planung nicht zugestimmt habe. Er zeigt die vom Landkreis für die Umplanung nicht freigegebenen Bereiche und erläutert die daraufhin vorgenommenen Änderungen. So solle ein Teilstück des geplanten Weges so umgelegt werden, dass künftig ein Rundweg entsteht, der beleuchtet werden wird. Die Planung für den Innenbereich bleibt unverändert. Das vom Grundstück des Heimatvereins abgebaute sog. Backhaus könne künftig Verwendung im Park finden. Sollte dem vorliegenden Planentwurf zugestimmt werden, möchte er nach Abstimmung mit den Fördergebern kurzfristig mit der Umsetzung beginnen. Einzelheiten z.B. hinsichtlich zu verwendender Materialien könnten später geklärt werden. Die Beauftragung eines Planungsbüros erachte er nach dem erreichten Planungsstand nicht mehr für notwendig.

RM Klee hält den Beratungsablauf in der Angelegenheit für sehr unglücklich. Während der Beginn der Planungen bereits drei Jahre zurückliegt und der Beschluss für den jetzt von der unteren Naturschutzbehörde nicht freigegebenen Planentwurf auch schon vor einem Jahr gefasst wurde, ist der Zeitplan für die Abstimmung über die geänderte Planung äußerst eng gesteckt. So erfolgte die Präsentation des geänderten Planentwurfs im Rat erst am 6.7.2021.  Die Fraktionen hatten aufgrund der Sitzungsterminierung zudem keine Möglichkeit zur Beratung zwischen Fach- und Verwaltungsausschuss. Im Übrigen ist er verwundert, dass auf die Beauftragung eines Planungsbüros verzichtet werden soll. Er spricht sich dafür aus, das Planungsbüro mit den weiteren Schritten zu beauftragen.

GD Bahrenburg erwidert, neben den vom Landkreis nicht genehmigten bzw. gestrichenen Maßnahmen beinhalte der geänderte Plan im Wesentlichen die Umlegung des Teilstückes des Rundweges sowie die Aufnahme des Backhauses. In der Verantwortung über die finanziellen Mittel der Gemeinde sieht er durchaus die Möglichkeit der Umsetzung der Planung durch Mitarbeiter der Verwaltung und des Bauhofs - ohne weitere Beauftragung eines Planungsbüros.

RM Helms stimmt dem zu. Ein baldiger Beginn der Umsetzung der Planung wäre zu begrüßen. Er hofft, dass die Fertigstellung bis Ende des Jahres möglich ist.

Die Frage von RM Zack, ob das Leistungsangebot des Planungsbüros seinerzeit die Genehmigungsfähigkeit der Maßnahme enthielt, wird von GD Bahrenburg verneint.

RM Brandt teilt mit, die SPD-Fraktion stimme dem geänderten Planentwurf zu. Sie hatte zu Beginn der Planungen bereits einen Rundweg favorisiert.

RM Fricke spricht sich für die Zustimmung zu der geänderten Planung aus. Detailfragen könnten zu einem späteren Zeitpunkt geklärt werden.

Abstimmungsergebnis:

Beschluss:

Der Rat der Gemeinde Sottrum beschließt die Umsetzung des vorgestellten Entwurfsplans zur Umgestaltung des Parks Am Eichkamp