RM Dr. Paar bittet um Überprüfung bzw. Berichtigung der Abstimmung(en) zum TOP 5 Anfrage der BürgerEnergieGenossenschaft auf S. 5. Die Addition der Zahl der abgegebenen Stimmen ergibt bei der Abstimmung zur Genehmigung der Nutzung des Stellplatzes 17 Stimmen. Es dürfen jedoch - wie im Beschluss zur Angelegenheit an sich protokolliert - nur 16 Stimmen sein, da zwar 17 RM anwesend waren, RM Klee sich jedoch nicht an den Abstimmungen beteiligt hat.

GD Bahrenburg sagt eine Prüfung zu.

Abstimmungsergebnis:

Beschluss:

Das Protokoll über den öffentlichen Teil der Sitzung des Rates der Gemeinde Sottrum am 26.05.2021 wird unter Berichtigung des Abstimmungsergebnisses zum TOP 5, Genehmigung zur Nutzung eines gemeindeeigenen Stellplatzes, auf S. 5 genehmigt.

Das Abstimmungsergebnis lautete richtig: 13 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen