Ratsinformationssystem
Beschlussvorlage Samtgemeinde - SG/2023/249 BV
Grunddaten
- Betreff:
-
Abwasserbeseitigung; hier: 19. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Samtgemeinde Sottrum - Entwässerungsabgabensatzung -
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage Samtgemeinde
- Federführend:
- Bauen, Klimaschutz und Umwelt
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Planung, Wirtschaft und Verkehr
|
Vorberatung
|
|
|
|
16.11.2023
| |||
|
●
Erledigt
|
|
Samtgemeindeausschuss
|
Vorberatung
|
|
|
●
Erledigt
|
|
Rat der Samtgemeinde Sottrum
|
Entscheidung
|
|
|
|
14.12.2023
|
Sachverhalt:
Der beigefügte Satzungsentwurf beinhaltet die gemäß beschlossener Bedarfsermittlung erforderliche Anpassung der Benutzungsgebühr. Zur Umsetzung der Gebührenbedarfsberechnung 2023 ist die Entwässerungsabgabensatzung zu ändern. Im Rahmen der Satzungsänderung ist daher im § 12 Abs. 1 der Satzung der Wert 2,37 € durch 2,81 € zu ersetzen.
Der Samtgemeinderat beschließt die 19. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Samtgemeinde Sottrum.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
69,6 kB
|